Offener Ausgang: Apple und EU treffen abermals im Steuerstreit aufeinander

Apple sendet eine sechsköpfige Delegation nach Europa, um vor dem Gericht der EU seinen Standpunkt im Steuerstreit mit der EU-Kommission zu bekräftigen. Angeführt wird das Team von Apples Finanzvorstand Luca Maestri. Das EU-Gericht wird wohl in Bälde zu einer Entscheidung kommen, doch entschieden ist damit noch gar nichts.

Der Steuerstreit zwischen Apple und der EU-Kommission geht in ein weiteres Kapitel seiner langen Geschichte. In den kommenden Tagen wird laut Agenturberichten ein sechsköpfiges Team aus Cupertino unter der Führung von Apples CFO Luca Maestri, dem Herrn über die Finanzen im Konzern, in Luxemburg abermals die Argumente vorbringen, die Apple in dem Konflikt stets ins Feld geführt hat.
Auch die Position der EU-Kommission ist sattsam bekannt: Apple hat über Jahre deutlich zu wenig – nämlich effektiv fast gar keine – Steuern auf Unternehmensgewinne in der EU gezahlt. Das hat maßgeblich mit der unternehmensfreundlichen Steuergesetzgebung Irlands zu tun, doch selbst die dortigen Steuersätze soll Apple unterlaufen haben. Apple indes argumentiert, alle vorgeschriebenen Steuern werden überall, wo das Unternehmen operiert, korrekt bezahlt. Weiter sei es legitim, den größten Teil der Steuerlast in den USA zu entrichten, wo primär die Wertschöpfung Apples stattfindet.

Finale Entscheidung noch in weiter Ferne

Dennoch konnte die Kommission erreichen, dass Apple den gewaltigen Betrag von 13 Milliarden Euro einstweilen zurückstellte und schließlich auf ein Treuhandkonto überwies, das von der irischen Finanzverwaltung betreut wird, Apfelpage.de berichtete. Da nämlich weder Apple, noch die Kommission sich bislang vor den Gerichten durchsetzen konnten, musste zwar Apple der Möglichkeit Rechnung tragen, schlussendlich zu unterliegen, die Rückzahlung entgangener Steuereinnahmen, die Irland selbst überhaupt nicht wollte, um sein Wirtschaftsmodell nicht zu gefährden, konnte auch nicht erfolgen. Auch der Umstand, dass Apple inzwischen den Großteil seiner ausländischen Bargeldreserve in die USA zurückgeführt hat, ändert an dem fortdauernden Streit nichts. Wenn nun aber das Gericht der EU zugunsten der einen oder anderen Partei entscheidet, ist noch immer eine Berufung vor dem Europäischen Gerichtshof möglich und der kann sich für seine Entscheidungen abermals einige Zeit lassen.

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