Gefällt dir dieser Artikel? Dann bleibe immer über unseren RSS Feed auf dem neusten Stand.

Apple konnte einen bedeutenden Sieg gegen Motorola landen. Zusammen mit Microsoft gelingt der Schlag gegen Motorola.

Heute erkannten Richter in Karlsruhe die Sinnlosigkeit des -immer mal ausgesprochenen- Verkaufsverbots von iPhones und iPads in Apples Online Store wegen Patentverletzungen. Patentexperte Florian Müller via FossPatents beschreibt die Entscheidung als “bedeutend”. Motorola darf sogenannte FRAND-Patente nicht mehr für einen Verkaufsstopp nutzen.

Nun stellt sich die Frage, ob Google nun noch Motorola übernehmen möchte, denn angeblich hatte es Google nur auf die vielen Patente abgesehen.

Der Patentstreit mit Motorola dürfte mit der Entscheidung zumindest teilweise zurück gehen.

Wie befürchtet muss Apple nun im Zuge einer Klage von Motorola gegen Apple Push-Benachrichtigungen für die integrierte Mail App deaktivieren. Betroffen ist der iCloud und MobileMe Service in Deutschland, wie aus Support Unterlagen bekannt wurde. Betroffen sind nur iDevices, bei Desktop PCs funktioniert weiterhin.

Man bekommt also keine Nachrichten bei neuen EMails, sondern muss die Mail-App selbst öffnen. Apple möchte jedoch Berufung einlegen, da sie Motorolas Patent für ungültig halten.

Im Landgericht München I wurde soeben ein Teilerfolg von Apple gegen Konkurrenten Motorola besiegelt. Wie Patent-Experte Florian Müller preisgibt, hat Richter Peter Guntz entschieden, dass Motorola gegen das Slide-to-Unlock-Patent (EP1964022) verstößt.

Verschiedene Smartphones der Google-Tochter verstoßen gegen das besagte Patent, wie entschieden wurde. Apple besitzt nun eine richterliche Verfügung, mit der die Kalifornier gegen eine Zahlung einer Sicherheitsgebühr den Verkauf der Motorola-Geräte verbieten könnte.
Apple hatte gegen 3 Verstöße von Motorolas Devices geklagt. Nach Ansicht des Gerichtes verstoßen nur zwei von drei Geräten gegen Patent EP1964022. Das dritte Gerät, bei dem nichts zu beanstanden war, ist das Tablet Xoom. Laut Müller führt Apple das gleiche Patent im Rechtsstreit mit Samsung an.

Motorola wird mit Sicherheit Berufung gegen diese Entscheidung im Patentstreit einlegen.

Das im aktuellem Patentstreit umstrittene Motorola Patent, welches die UMTS-Technologie beschreibt, möchte Apple “unter angemessenen Bedingungen” durch die FRAND-Kennzeichnung lizensiert bekommen. Dieses Patent war zuletzt der Auslöser des Verkaufsstopp vom iPhone 3GS, iPhone 4 und beider iPad-Generationen mit 3G (mobilem Internet).

Nun bietet Motorola eine Lösung an, um das Patent an Apple zu lizensieren. Dem Bericht von Foss-Patents zufolge, fordert Motorola 2,25% des Umsatzes durch das iPhone 3GS, das iPhone 4 und der iPad-Generationen mit 3G.

Wenn sich der Konzern auf Cupertino auf diesen Deal einlassen würde, dann würden sich die Preise der nächsten iPhone- und iPad-Generation erhöhen, sodass die Abgaben an Motorola wieder eingespült werden. Tritt dieser Fall ein, wären die Kunden der eigentliche Verlierer dieses Patentstreites.

Kurz nach dem Verkaufsstopp der Apple Geräte iPhone 3GS, iPhone 4 und iPad mit mobilem Internet legte Apple sofort Berufung ein. Wie wir berichteten, gelang es dem iKonzern das Urteil außer Kraft zu setzen. Gestern wurde gesagt, dass die Geräte “in Kürze” wieder im Online-Store erhältlich sein werden. Apple meinte, Motorola müsse dem Konzern das Patent bezüglich UMTS unter angemessenen Bedingungen lizensieren, was bisher nicht geschah.

Heute morgen hat der Konzern aus Cupertino seinen Online Store geupdated, sodass die Produkte wieder in voller Verfügbarkeit erhältlich sind. Wie lange die Aussetzung des Urteils anhält, ist noch nicht bekannt.

Weiter gehts in Mannheim! Motorola verzeichnet einen weiteren Schritt im Patentstreit gegen Apple. Dieses mal betrifft es den Push-Dienst für Mails, welcher gegen ein Pager-Patent Motorolas verstoßen soll.

Motorola hat eine Klage mit dem aus 1996 stammenden Patent EP 0847654 (B1) bereits eingereicht. Der Patentspezialist Florian Müller geht davon aus, dass Apple den Push für E-Mails in allen iCloud-fähigen Geräten in Deutschland abschalten müsse. Ob Motorola die Option wirklich in Anspruch nimmt, ist zur Zeit noch unklar. Gegen eine Zahlung von 100 Millionen Euro könnte Motorola die Klage fallen lassen.

Wie wir informierten, wurden im Zuge einer Klage Motorolas das iPad mit 3G sowie das iPhone 3GS und 4 heute morgen aus dem Online Apple Store entfernt. Apple hat nun Beschwerde eingelegt und daher wurde das Urteil vorrübergehend außer Kraft gesetzt. Gegenüber Slashgear vermerkte ein Apple-Sprecher, dass die Geräte in Kürze wieder erhältlich sein werden.

“Apple appealed this ruling because Motorola repeatedly refuses to license this patent to Apple on reasonable terms, despite having declared it an industry standard patent seven years ago All iPad and iPhone models will be back on sale through Apple’s online store in Germany shortly.”

Deutsch:

“Apple hat für dieses Urteil Berufung eingelegt, da Motorola sich wiederholt weigert, das Patent an Apple unter angemessenen Bedingungen zu lizensieren, obwohl es vor sieben Jahren als Industrie-Standard-Patent ernannt wurde. Alle iPad und iPhone-Modelle werden in Kürze wieder über die Apple Online-Stores in Deutschland zum Verkauf bereitstehen.” [Übersetzung: Apfelpage.de]

Vor wenigen Minuten berichteten wir über das Verkaufsverbot der Apple Geräte iPhone 3GS, iPhone 4 und iPad mit 3G, welches von Motorola erzwungen wurde. Die genannten Devices darf Apple mit sofortiger Wirkung online in Deutschland nicht mehr verkaufen. Ein Apple Sprecher sagte dazu:

“Auch wenn einige iPad- und iPhone-Modelle derzeit nicht in unserem Online-Store in Deutschland verfügbar sind, dürften Kunden kein Problem haben, diese Geräte in unseren Stores oder bei autorisierten Händlern zu finden”

Das iPhone 4S ist von dem Gerichtsurteil aus Mannheim nicht betroffen, da ein Baseband-Chip von Qualcomm verbaut ist, der indirekt die UMTS-Technologie für Apple lizensiert ist.

Am kommenden Freitag entscheidet das Landgericht Mannheim über eine Ausweitung des Verkaufsverbotes über Deutschland hinaus. Es ist durchaus möglich, dass Motorola die Apple-Sales weltweit unterbrechen könnte.
Jetzt liegt es an Apple, eine Einigung mit Googles Tochter zu erzielen.

Google, die Motorola kürzlich übernahmen, sehen auf jeden Fall in Patentstreitigkeiten eine Chance, Android auszubreiten, indem man iOS-Geräte angeht. Es werden daher viele weitere Klagen erwartet.

Im Zuge eines Gerichtsurteils sieht sich Apple gezwungen, iPads und iPhone nicht mehr online zu verkaufen. Es handelt sich dabei um das iPad mit WiFi und 3G sowie das iPhone 3GS und das iPhone 4, bei denen im Online Store der Vermerk “derzeit nicht mehr verfügbar” zu sehen ist.

Das Mannheimer Landgericht traf die Entscheidung heute morgen, nachdem Motorola erneut gegen Apple geklagt hatte. So konnte Motorola das Verkaufsverbot für Produkte mit iCloud-Diensten erzwingen. Apple soll gegen ein Patent der Google Tochter verstoßen haben.

Betroffen ist das iPad mit mobilem Internet, das gar nicht mehr angeboten wird. Das iPhone 4 und 3GS können zwar nicht online, aber in den Retail Stores noch bezogen werden. Nun liegt es an Apple eine Einigung herbeizurufen.

Der Patentstreit zwischen Apple und Motorola geht in die nächste Runde. Googles Tochter beschuldigt den Konzern mit dem Apfellogo, mit dem iPhone 4S und dem iCloud-Dienst gleich gegen 6 Patente zu verstoßen. Motorola hat die Klage im US-Gericht Florida eingereicht.

Motorola – das klingt in den Ohren eines Apple-Fans wie ein Schrecken! In Erinnerung behalten wir die Klage, mit der Motorola Mobility beinahe ein Verkaufsverbot von iOS-Geräten erzwingt. Die Patente in diesem Fall, der ab heute dem US-Gericht vorliegt, beschreiben Technik für versteckte Außenantennen sowie verschiedene Kommunikations- und Synchronisationstechniken. Motorola wollte diese Patente schon 2010 in den Patentstreit mit aufnehmen, das wurde jedoch abgelehnt, weil die Streit zu fortgeschritten war. Jetzt durfte Motorola, nach Zustimmung Googles, mit den Patenten einen neuen Rechtsstreit anfachen. Wir erwarten ein baldige Reaktion Apples.