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Haben iPhones Menschenrechte? Apples absurder Patentkrieg gegen Ericsson

iPhone 13 Mini - Symbolbild

Apple sieht die Menschenrechte des iPhones verletzt, nachdem Gerichte in Kolumbien ein iPhone-Verkaufsverbot in dem Land verhängt hatten. Dies hatten sie getan, nachdem Apple sich fortgesetzt geweigert hatte, unstrittige 5G-Patente von Ericsson zu lizenzieren. Auch ein angerufenes US-Gericht zeigte sich von Apples jüngstem Zug wenig begeistert.

Der Streit zwischen Apple und Ericsson nimmt einen zunehmend bizarren Verlauf: Der schwedische Netzausrüster versucht Apple dazu zu zwingen, seine diversen 5G-Patente zu den aufgerufenen Kosten zu lizenzieren. Apple weigert sich und streitet zugleich nicht die Gültigkeit der entsprechenden Patente ab, noch die Tatsache, diese derzeit nicht lizenziert zu haben und äußert überdies nicht die Absicht, dies in Zukunft zu tun. Dennoch möchte Apple weiterhin iPhones in Verkehr bringen, in denen Technologien zur Anwendung kommen, die wesentlich auf den 5G-Patenten von Ericsson aufbauen, das ist die Ausgangssituation.

Apple macht sich bei Richtern unbeliebt

Diese Position fand allerdings nicht die Zustimmung des zuständigen Gerichts in Kolumbien, eines der Länder, in die der Streit Apple vs. Ericsson inzwischen getragen wurde. Das Gericht ordnete ein Verkaufsverbot für iPhones und eine entsprechende Unterrichtung aller Verkaufsstellen und Handelspartner an.

Apple reichte daraufhin einen Notfallantrag beim US-Bezirksgericht in Ost-Texas ein und versuchte, in diesem Wege Schadenersatzzahlungen von Ericsson einzuklagen. Die texanischen Richter wiesen den Antrag aber ab und riefen Apple ferner auf, das Notfallklageverfahren nicht für Fälle zu missbrauchen, in denen offenbar kein unmittelbarer Notfall vorliege, nur um eine beschleunigte Verfahrensabwicklung zu erreichen.

Der Richter ermahnte Apple, so etwas nicht erneut zu versuchen und stellte Sanktionen für den Fall in Aussicht, dass man sich dennoch hinreißen ließe. Der Fall wird nun planmäßig im Dezember verhandelt.

Haben iPhones Menschenrechte?

Apple wirft dem Gericht in Kolumbien, das das ursprüngliche Verkaufsverbot ausgesprochen hatte, eine Menschenrechtsverletzung begangen zu haben. Der Artikel 8 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte garantiert nicht nur ein faires Verfahren vor nationalen Gerichten in allen Angelegenheiten, sondern auch die ungehinderte Teilnahme an grundlegenden Vorgängen des Wirtschaftslebens. Patentstreitigkeiten sind hierin aber nicht mit eingeschlossen.

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Roman van Genabith
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4 Kommentare zu dem Artikel "Haben iPhones Menschenrechte? Apples absurder Patentkrieg gegen Ericsson"

  1. Stanger 2. August 2022 um 20:16 Uhr · Antworten
    Wie oft soll ich es noch sagen Bach 10 Jahren sind alle Patente für jedermann , es soll doch mal endlich mal jeder verstehen . Ich finde die USA mit ihren Gerichten sowas unfair , das ganze Rechtssystem müsst total generalüberholt werden . Alle Richter und Staatsanwälte müssten gefeuert werden auch die Anwälte dort sind auch korrupt
    iLike 3
    • Rapamb 2. August 2022 um 20:23 Uhr · Antworten
      Gilt das nur, wenn es gegen Apple geht?
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  2. kottan58 2. August 2022 um 20:33 Uhr · Antworten
    Irrtum Nummer 1: Es gibt kein Weltweites Patent. Es gibt allerdings ein PCT Verfahren damit in den Mitgliedsstaaten , das Patent überall angemeldet wird.Irrtum Nummer 2: Ein Patent gilt nur 10 Jahre, In Deutschland gelten20 Jahre, es gibt aber Ausnahmen.
    iLike 1
  3. Gast1 2. August 2022 um 22:31 Uhr · Antworten
    Rapamb….. das ist noch viel schlimmer , alle Gerichte sind zur Zeit gegen Apple was aber andere Gründe hat …zB NFC Chip …Secure Enclave und so weiter. Aber die Firmen Ericsson , Qualcomm und Intel würden von mir schon seit 10 Jahren die —- Rote Karte ——bekommen. Was hier mit den Patentrechten abgezogen wird geht noch über die Machenschaften der Patenttrolle ( bei denen ist alles klar , es geht um Geld und nur das) bei diesen Firmen geht es um die Marktmacht von Apple zu untergraben und diese nicht noch größer werden zu lassen. Das alles mit Unterstützung der Presse , Richter und Politik. Beispiel gefällig , der Apple eigene Mobilfunkchip für das iPhone 15 wird von Qualcomm seit 2 Jahren massiv verhindert. ( und Apple hat dafür die Mobilchipsparte von Intel gekauft ) Das fängt mit extrem hohen Patentrechten an ( die für Apple ca. 50-80% höher ausfallen als würden sie den Chip direkt von Q kaufen und in ihr Handy einbauen. ) oder der Streit mit verkaufsverboten und Verträgen die sogar von einem wohlgesonnen Richter verworfen wurde der eigentlich Urteile für Q durchsetzt. Intel und seine Chippreise für Apple die 30% teurer sind , schlechter und älter als für ihre eigenen Großabnehmer. ( die Marken kennt jeder und das Problem hat Apple mit den M- Chips gelöst.) Das Problem mit Qualcomm wollte Apple mit der Intel Mobil Technologie erkedigen , fasst geschafft explodieren due Preise für Lizenzen. Das ist wie eine Mafia die ihr Schutzgeld verlangt und die Regierungen gucken zu. Katastrophal geht auch die EU mit Apple um. Angeblich wegen Steuervermeidung und anderen bösen Dingen will man Apple zwingen den NFC Chip und den App-Store zu öffnen. Warum will man das ? KUNDENDATEN ! und die Hintertür für Polizei und Geheimdienst das ist der Grund. Das kann ich noch lange so weiter machen. Dieser Markt ist etwa 1500 Milliarden $ pro Jahr groß und Apple allein holt sich schon 30% davon. Klar warum die so in Panik sind.
    iLike 6