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Ericsson verklagt Apple: Patentverletzung in mehreren Fällen steht im Raum

Ericsson hat mehrere Klagen gegen Apple eingereicht. Hintergrund sind behauptete Patentverletzungen unter anderem bei der Realisierung von 5G-Mobilfunk. Der Ausbruch neuerlicher Patentkonflikte zwischen den beiden Unternehmen galt unter Kennern als unvermeidlich, da ein Lizenzabkommen zum Jahreswechsel ausgelaufen war und nicht erneuert wurde.

Ericsson hat unlängst mehrere Patentansprüche gegen Apple geltend gemacht. In zwei Klagen hat der Mobilfunkausrüster die Verletzung von insgesamt 12 Schutzrechten behauptet, dabei geht es unter anderem um die Umsetzung von 5G-Mobilfunk in Smartphones. Branchenbeobachter zeigen sich von diesem Schritt Ericssons nicht überrascht und hielten ihn im Gegenteil gar für unvermeidlich.

Der Grund: Zum Jahreswechsel war ein Lizenzabkommen zur Nutzung diverser Ericsson-Patente ausgelaufen, eine Verlängerung war nicht vereinbart worden.

Apple wollte die Kosten drücken

Diese scheiterte wohl unter anderem an den Vorstellungen Apples. Dort zeigte man sich nicht bereit, Ericssons Preis zu zahlen, die Skandinavier wollten eine Lizenzgebühr in Höhe von fünf Dollar je verkauftem Gerät, in dem die strittigen Patente zur Anwendung kommen. Apple wollte diesen Preis nicht zahlen und verwies in diesem Zusammenhang auf eine nicht faire und irrational hohe Abgabe, Apfelpage.de berichtete in bestimmten Situationen, wenn eine Technologie von entscheidender Bedeutung zur Realisierung von Schlüsselfunktionen ist, kann auf eine Lizenzierung zu fairen und vernünftigen Tarifen eingefordert werden.

Es steht zu vermuten, dass Ericsson nun ein Einfuhrverbot für iPhones und einen üppigen Vergleich erzielen möchte, die Patentstreitigkeiten könnten sich wieder über Jahre hinziehen.

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Roman van Genabith
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4 Kommentare zu dem Artikel "Ericsson verklagt Apple: Patentverletzung in mehreren Fällen steht im Raum"

  1. Dani H 21. Januar 2022 um 09:01 Uhr ·
    Realisierung von 5G-Mobilfunk? Warum steht sowas unter Patentschutz?
    iLike 0
  2. Gast1 21. Januar 2022 um 11:05 Uhr ·
    Weil solche Firmen einen immer 2 mal abkochen , mit dem Patent , welches zu Recht nicht existieren dürfte und mit den Geräten die sie herstellen ( Antennen , Server usw.). Warum kann Apple sich mit Ericsson nicht einigen , weil der Vertrag den Apple 7 Jahre hatte auch schon vor Gericht landete und sie mehr Geld haben wollten. Jetzt macht Ericsson das gleiche Spielchen wieder. Man versucht es einfach. Wo viel ist kann man viel holen.
    iLike 0
  3. Gast1 21. Januar 2022 um 11:14 Uhr ·
    Da es hier aber ausschließlich um FRAND Patente geht muss Ericsson diese zu fairen Preisen anbieten , das tun sie aber nicht weil für Android Phones viel weniger Gebühr verlangt wird. Diese soll nach Informanten bis zu 40% unter der geforderten 5$ pro Phone liegen. Sie werden sich wohl in der Mitte treffen weil keiner will das ihre Zahlen vor Gericht veröffentlicht werden.
    iLike 0
  4. Stanger 24. Januar 2022 um 17:39 Uhr ·
    Handy Ericsson ist die Firma nicht Pleite u MB d jetzt Geld abzocken von Apple . Ericsson Sol mal Bill Gates gehen der ist auch sehr reich
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