Apple vs. Ericsson: Flackert der Patentkrieg wieder auf?

Apple und Ericsson wollen offenbar in eine neue Phase der heißen Patentkonflikte eintreten: Streitpunkt ist vor allem die Frage nach der Höhe einer Lizenzabgabe für jedes verkaufte 5G-Gerät. Apple ist der von Ericsson veranschlagte Betrag viel zu hoch.

Apple und Ericsson haben sich schon früher um Mobilfunkpatente gestritten. Das ging vor sieben Jahren so weit, dass Ericsson verschiedentlich versucht hatte, ein Verkaufsverbot für iPhones in Märkten wie den USA oder Deutschland zu erwirken. Verhängt wurde ein solcher Bann hier und da tatsächlich zeitweilig, vollstreckt jedoch nie. Zuvor erfolgte stets noch eine außergerichtliche Einigung. Nun ist die Zeit des Friedens offenbar vorbei: Ericsson möchte seine Lizenzforderungen gegenüber Apple nun wieder vor Gericht durchsetzen.

Hierzu wurde ein neues Verfahren vor dem US-Bezirskgericht für das östliche Texas eingereicht, wie Branchenboebachter notieren. Kern des Konflikts ist die Höhe der Abgabe für 5G-Geräte.

Apple findet Forderung von Ericsson zu hoch

Ericsson verlangt fünf Dollar pro verkauftem Gerät mit 5G-Unterstützung. Der Ntzwerkausrüster ist selbst maßgeblich an der Weiterentwicklung der 5G-Technik und der aufgebauten Netze beteiligt, doch Apple findet die Forderung deutlich zu hoch.

Ericsson wird nun seinerseits von Apple verklagt: Der Vorwurf aus Cupertino lautet auf unfaire und diskriminierende Forderungen. Hintergrund ist, dass Patente für wesentliche Technologien, die für ein Produkt unverzichtbar sind, zu fairen Lizenzkosten lizenziert werden müssen. Apple verweist darauf, dass Ericsson seine Forderungen zuletzt drastisch erhöht habe. Außerdem will Apple diverse Ericsson-Patente als für die eigene Geschäftstätigkeit irrelevant einstufen lassen, wodurch sich die zu zahlenden Abgaben verringern würden.

Ob es auch diesmal bis zur Androhung von Verkaufsverboten kommen wird, bleibt abzuwarten.

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