Apple scheitert mit Einspruch und soll 440 Millionen Dollar an Patenttroll zahlen

Gericht Symbolbild

Apple wurde zur Zahlung von 440 Millionen Dollar an einen Patenttroll verurteilt. Rechtskräftig ist das Urteil noch nicht und die Geschichte dürfte noch lange nicht zu ende sein.

Im Fall Apple vs. VirnetX gibt es ein neues Urteil. VirnetX ist ein klassischer Patenttroll, ein Unternehmen, das nie eigene Produkte oder Dienstleistungen entwickelt, sondern hauptsächlich Patente erworben hat und zwar mit dem Ziel, diese möglichst gewinnbringend auszuschlachten. Seit Jahren schon laufen verschiedene Verfahren, die VirnetX gegen Apple angestrengt hat, in einem davon ist nun ein Urteil gefallen. Apple muss rund 440 Millionen Dollar an den Patenttroll überweisen, das entschied ein Berufungsgericht in den USA.

Apple habe mit der Realisierung von Facetime ein Patent von VirnetX verletzt, so der Patenttroll. Das Urteil wurde bereits 2017 zulasten von Apple gefällt, nun ist die Berufung gescheitert, wie Agenturen berichten. Die letzte Instanz hat hier allerdings noch nicht gesprochen und so hat Apple folgerichtig angekündigt, weitere Rechtsmittel einzulegen.

Der Konflikt entspinnt sich nicht nur um dieses, sondern auch noch um weitere Patente, etwa die Gestaltung von iMessage betreffend. Die ersten Klagen wurden bereits 2010 eingebracht. Wann die Affäre endgültig ausgestanden sein wird, bleibt unklar. Patenttrolle haben vor allem in den USA Konjunktur, wo das Patentrecht ihnen oft fruchtbare Möglichkeiten einräumt, schwammige Patente auszunutzen, um immense Forderungen durchzusetzen.
Schon verschiedene Patentrechtrechtsexperten haben die amerikanische Praxis als schädlich für die Wirtschaft und überholungsbedürftig bezeichnet, zu tiefgreifenden Reformen kam es bislang aber noch nicht.

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Roman van Genabith
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11 Kommentare zu dem Artikel "Apple scheitert mit Einspruch und soll 440 Millionen Dollar an Patenttroll zahlen"

  1. Wayne 16. Januar 2019 um 11:04 Uhr ·
    Schlau! Gewusst wie!
    iLike 2
  2. macer 16. Januar 2019 um 11:09 Uhr ·
    Patenttroll !!!! Was den das
    iLike 1
    • Hmbrgr 16. Januar 2019 um 11:19 Uhr ·
      Das Ergebnis von Neoliberalismus… Abzocker!
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    • bindabei 16. Januar 2019 um 13:22 Uhr ·
      Legale Piraten, die auf Kosten anderer für Nichtstun Geld bekommen.
      iLike 8
      • Rosi1961 16. Januar 2019 um 13:40 Uhr ·
        Du sprichst mir aus der Seele!
        iLike 0
  3. Blub 16. Januar 2019 um 11:20 Uhr ·
    Moderne Raubritter, dass sowas möglich ist, da kann man nur den Kopf schütteln.
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  4. ProfDr 16. Januar 2019 um 12:32 Uhr ·
    Kann man von den Firmen Aktien kaufen? 😏
    iLike 2
  5. Devil97 16. Januar 2019 um 12:37 Uhr ·
    Wie mich solche Patenttrolle ankotzen, nicht nur gegen Apple sondern ganz allgemein. Sollen erstmal selber was produzieren
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    • Wayne 16. Januar 2019 um 14:42 Uhr ·
      Blödsinn!
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  6. Hammer 16. Januar 2019 um 17:05 Uhr ·
    Wen  gegen Patente verstößt, muss gezahlt werden. Ist doch ganz einfach. Egal ob diese Firma als Patenttroll bezeichnet wird oder nicht. 👍🏽
    iLike 5
  7. nighty 17. Januar 2019 um 10:09 Uhr ·
    Da muss Apple auch mal die eigene Medizin schlucken. Heute traut man sich doch gar nicht mehr ein Produkt zu entwickeln, weil man Angst haben muss, dass alles mögliche patentiert ist.
    iLike 1

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