Gefällt dir dieser Artikel? Dann bleibe immer über unseren RSS Feed auf dem neusten Stand.

Erneut muss Apple wegen einer Patentklage Rede und Antwort stehen. Dieses Mal steht die Rotationsfunktion auf iOS-Geräten im Fokus der Verhandlungen.

Mit einem 1999 eingereichtem Patent in der Hinterhand, verklagt Rotatable Technologies den Technik-Giganten wegen Patentverletzung. Das Patent mit dem Namen “Display Method for Selectively Rotating Windows on a Computer Display” beschreibt den Vorgang der Rotation des Bildschirminhalts bei der Drehung des Gerätes. Genauer gesagt wird dabei anhand eines festgelegten Punktes die Rotation gemessen. Diese kann frei oder in einem bestimmten Winkel erfolgen.

Die Verhandlungen finden in Texas statt, weil dort oft zugunsten der Patentinhaber entschieden wird. Dass würde heißen: gegen Apple.

Durch den angesetzten Friedensgipfel am 21. und 22. Mai sollte jetzt eigentlich langsam Ruhe einkehren im Patentstreit der beiden Technik-Giganten – Eigentlich! Zur Minute werden wieder neue Vorwürfe aus Apples Reihen laut, die behaupten, dass Samsung im Patentstreit vorsätzlich wichtiges Beweismaterial vernichte.

Anfang des Monats soll Apple ein Schreiben eingereicht, indem jene Vorwürfe festgehalten wurden. In erster Linie soll Samsung E-Mails regelmäßig absichtlich von den Servern gelöscht haben.

Durch diese Aktion hat Samsung ohne Zweifel die Pflicht verletzt, Beweismaterial aufzuheben und bereitzuhalten.
Diesem Fall wird am 07. Juni 2012 mit einer richterlichen Anhörung nachgegangen. Bis zum 15. Mai hat der südkoreanische Konzern Zeit, den Vorwürfen entgegenzuwirken und Stellung zu nehmen. [via]

Wir hatten bereits davon berichtet, dass das Gericht eine 90 Tage Begrenzung für ein Friedenstreffen zwischen Apple und Samsung angesetzt hat. Nur kurz danach steht der Termin schon fest. Die Konzerne aus Cupertino und Südkorea haben sich auf ein klärendes Gespräch in San Francisco am 21. sowie 22. Mai 2012 geeinigt. Tim Cook und Samsung CEO Gee-Sung Choi versuchen an diesen beiden Tagen die Patentstreitigkeiten endgültig aus dem Weg zu räumen.

Anwesend sind darüber hinaus auch der Vermittler bzw. Mediator und Patentrichter Joseph J. Spero. Natürlich werden die Anwälte der beiden Unternehmen auch mit am Tisch sitzen.
Wir sind gespannt, ob der ewige Patentstreit bald der Vergangenheit angehört. [via]

Samsung und Apple befinden sich schon seit einiger Zeit im Patentstreit. Ein Patentstreit, der wohl nie richtig enden wird. Oder etwa doch?

Denn der Konflikt soll in den nächsten 90 Tagen gelöst werden! Tim Cook und Samsung CEO Gee-Sung Choi müssen ein Treffen mit ihren Anwälten halten, so möchte es das Gericht. Das klärende Gespräch soll im Gericht von San Francisco stattfinden. Die zerstrittenen Parteien haben bereits zugestimmt. Ein Ergebnis in dem Patentkampf zu finden, bedarf aber wohl mehrere Sitzungen. Ein Richter und ein Vermittler, oder Mediator, werden, neben den Anwälten, auch dabei sein. Und vielleicht erleben wir in naher Zukunft ein Ende des ewigen Patentstreites? [via]

Gee-Sung Choi, der CEO von Samsung (Reuters)

Tim Cook, CEO von Apple [BGR]

Das Landgericht Mannheim hatte dieses Mal die Aufgabe, sich mit mehreren Patentklagen gleichzeitig auseinanderzusetzen. Sowohl Samsung als auch Apple klagten. In zwei Fällen wurden die Klagen der beiden Kontrahenten abgewiesen, der Streit endete vorläufig im Unentschieden.

Samsung hatte wegen Verletzung der FRAND-Patenten zur UMTS-Technik geklagt, was nun vom Gericht zum dritten Mal verneint wurde. Der Konzern aus Südkorea möchte jedoch Berufung einlegen.

Apple hingegen musste zusehen, wie Richter Andreas Voss der Anklage bezüglich eines “Slide to Unlock”-Patents eine Abfuhr erteilt. Eine Entscheidung über die zweite Beschwerde ist am 16. März angesetzt. Apple hat sich noch nicht dazu geäußert, man erwartet allerdings auch hier einen Widerspruch. [via]

Apple konnte einen bedeutenden Sieg gegen Motorola landen. Zusammen mit Microsoft gelingt der Schlag gegen Motorola.

Heute erkannten Richter in Karlsruhe die Sinnlosigkeit des -immer mal ausgesprochenen- Verkaufsverbots von iPhones und iPads in Apples Online Store wegen Patentverletzungen. Patentexperte Florian Müller via FossPatents beschreibt die Entscheidung als “bedeutend”. Motorola darf sogenannte FRAND-Patente nicht mehr für einen Verkaufsstopp nutzen.

Nun stellt sich die Frage, ob Google nun noch Motorola übernehmen möchte, denn angeblich hatte es Google nur auf die vielen Patente abgesehen.

Der Patentstreit mit Motorola dürfte mit der Entscheidung zumindest teilweise zurück gehen.

Wie befürchtet muss Apple nun im Zuge einer Klage von Motorola gegen Apple Push-Benachrichtigungen für die integrierte Mail App deaktivieren. Betroffen ist der iCloud und MobileMe Service in Deutschland, wie aus Support Unterlagen bekannt wurde. Betroffen sind nur iDevices, bei Desktop PCs funktioniert weiterhin.

Man bekommt also keine Nachrichten bei neuen EMails, sondern muss die Mail-App selbst öffnen. Apple möchte jedoch Berufung einlegen, da sie Motorolas Patent für ungültig halten.

In Florida hat Brandywine Communitications Technologies eine Klage gegen Apple eingereicht. In dieser wird dem iPhone-Hersteller vorgeworfen, gegen zwei Patente von Brandywine aus den Jahren 1998 und 2001 zu verstoßen. Die Patente befassen sich mit der Anrufbeantworter Funktion, die Apple in seinen Smartphones eingebaut hat. Genauer gesagt, beziehen sich die Patente auf die gleichzeitige Verarbeitung von Anrufen und Daten in einer Maschine. Das System kann anschließen eine Sprachaufnahme parallel zu angezeigten Daten ausgeben.

Schon andere, namenhafte Unternehmen wurden mit diesen Patenten vor Gericht gebracht, wie Samsung, AT&T, T-Mobile, HTC, LG, Motorola, Verizon, RIM und auch Nokia.

Nun könnte sich Apple außergerichtlich mit Brandywine einigen oder auf eine “nichtig”-Erkennung des Richters hoffen, da die Patente schon damals dem Stand der Technik entsprachen.

Wie sich aus dem aktuellen Jahresbericht von Motorola separieren lässt, hat Apple vergangene Woche Beschwerde gegen Motorolas FRAND-Patente eingelegt. Googles Tochter-Unternehmen hat aus diesem Grund von der zuständigen EU-Kommission Post bekommen.

Foss Patents berichtet, hat es sich der iPhone-Hersteller als Ziel gesetzt, zu erwirken, dass durch FRAND-Patebte keine Verkaufsverbote mehr erzwungen werden können, wie es Motorola in der Vergangenheit mehrfach getan hat. Weiter wird Motorola vorgeworfen, dass sie die Patent-Lizenzvereinbarungen mit dem Chip-Hersteller Qualcomm nur kündigen wollen, damit Apple als indirekter Lizenznehmer wieder angreifbar wird und keinen Vorteil aus den Patenten mehr besitzt.

Motorola wurde nun aufgefordert, Stellungnahme zu den Anschuldigungen zu beziehen.

Im Landgericht München I wurde soeben ein Teilerfolg von Apple gegen Konkurrenten Motorola besiegelt. Wie Patent-Experte Florian Müller preisgibt, hat Richter Peter Guntz entschieden, dass Motorola gegen das Slide-to-Unlock-Patent (EP1964022) verstößt.

Verschiedene Smartphones der Google-Tochter verstoßen gegen das besagte Patent, wie entschieden wurde. Apple besitzt nun eine richterliche Verfügung, mit der die Kalifornier gegen eine Zahlung einer Sicherheitsgebühr den Verkauf der Motorola-Geräte verbieten könnte.
Apple hatte gegen 3 Verstöße von Motorolas Devices geklagt. Nach Ansicht des Gerichtes verstoßen nur zwei von drei Geräten gegen Patent EP1964022. Das dritte Gerät, bei dem nichts zu beanstanden war, ist das Tablet Xoom. Laut Müller führt Apple das gleiche Patent im Rechtsstreit mit Samsung an.

Motorola wird mit Sicherheit Berufung gegen diese Entscheidung im Patentstreit einlegen.