Apple vs. Qualcomm: Mannheimer Gericht ruft höhere Instanz an

iPhone 8 Serie

Apples Patentkonflikt mit Qualcomm lässt sich nicht einfach lösen: Das Mannheimer Landgericht sieht sich nicht im Stande, die komplexen Fragen zu klären, die durch die Klagen von Qualcomm aufgeworfen werden. Nun muss das Bundespatentgericht ran.

Apple und Qualcomm sind bereits seit Monaten in einen immer dreckiger werdenden Patentkonflikt verstrickt. Ausgegangen ist er von Qualcomm, das verschiedene vermeintliche Patentverletzungen geltend gemacht hat, die Apple begangen haben soll. Deren Natur ist durchaus fraglich, nachdem es berechtigte Zweifel daran gibt, dass etwa deutsche Gerichte die relevanten Beweise ausreichend würdigen konnten, apfelpage.de berichtete. So ist unter anderem ein entscheidender Faktor die Frage, ob Patente verletzt wurden, die auch von der US-Firma Qorvo verwendet werden. Qorvo sagte hierzu aus, dass seine Interessen nie von Apple verletzt worden seien, weigert sich aber, die Natur des Konflikts zu erläutern, weil dadurch Qorvo-Unternehmensgeheimnisse an Qualcomm verraten werden könnten. Das ist möglich, weil Qualcomm vor deutschen Gerichten erfolgreich erreichen konnte, dass keine Vertraulichkeit der zur Durchführung des Prozesses nötigen Unterlagen gewährt wurde.

Mannheimer Landgericht gibt Verantwortung ab

Das ganze klingt nicht nur äußerst kompliziert und langwierig, es ist auch so: Daher hat nun das LG Mannheim via Heise entschieden, die vorliegenden Fragen nicht klären zu können. Das Bundespatentgericht muss entscheiden, ob die Patente gültig sind, die Qualcomm als Grundlage seiner Klagen herangezogen hat. Das LG Mannheim war es auch, das bereits vor einigen Wochen einige Klagen Qualcomms abgewiesen hatte, wie wir berichteten, ohne freilich dadurch das bereits zuvor von Qualcomm erreichte Verkaufsverbot zu berühren. Dieses Verkaufsverbot hat nun dazu geführt, dass Apple dazu übergegangenes, modifizierte Versionen der betroffenen Modelle iPhone 7 und iPhone 8 in Deutschland zu verkaufen, eben diese, die mit Modems von Qualcomm versehen sind, Apfelpage.de berichtete. Dadurch entstehen aber offenbar bereits Folgeprobleme.

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Roman van Genabith
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4 Kommentare zu dem Artikel "Apple vs. Qualcomm: Mannheimer Gericht ruft höhere Instanz an"

  1. Ohne Punkt und Komma 27. Februar 2019 um 09:49 Uhr ·
    Was genau hat das eigentlich mit Deutschland zu tun?
    iLike 2
  2. Gast 27. Februar 2019 um 11:13 Uhr ·
    Handys die in Deutschland verkauft werden und eventuell Patente verletzen müssen auch bei deutschen Gerichten verhandelt werden , sonst könnte man damit auch in Timbuktu verhandeln. Apple bekommt die Chips von Quovo . Eigentlich müsste Qualcom die verklagen wenn sie sich wirklich sicher wären. Aber man geht den Weg über Apple. Qualcom sieht hier nicht sehr gut aus , für mich sind das letzte Zuckungen eines Fisches kurz vor der Bratpfanne.Sicherlich geht es Q auch um Einsicht in die Technik von Quovo . Was Apple dadurch allerdings nichtbekommt ist 5G 2019. Sehr blöd.
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  3. marc0208o 27. Februar 2019 um 12:23 Uhr ·
    Haben die mit nem iPhone 7 oder 8 angerufen? :-D *flachwitz*
    iLike 0
  4. Ron 27. Februar 2019 um 17:09 Uhr ·
    Man kann nicht einfach eine höhere Instanz eines anderen Gerichtszweigs „anrufen“… (Ausnahmen: Vorlage an das BVerfG und die europäischen Gerichte). Steht auch so nicht bei heise.
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