iPhone-Verkaufsverbot: Hat Qualcomm die Beweiswürdigung vor Gericht verhindert?

Das Verkaufsverbot für iPhones in Deutschland könnte mit unlauteren Methoden erwirkt worden sein, darauf deuten einige Aspekte des Verfahrens hin, das Qualcomm gegen Apple anstrengt. Qualcomm soll für den Fall relevante Beweise zurückgehalten haben.

Die fröhliche Weihnacht wird Apple aktuell etwas verhagelt, zumindest in Deutschland. dort muss sich das Unternehmen mit einem drohenden Verkaufsverbot für seine iPhones herumschlagen. Chipdesigner Qualcomm hatte es vor dem LG München am Donnerstag erwirkt, Apfelpage.de berichtete. In der Folge hatte sich Apple entschlossen, das iPhone 8 und iPhone 7 in seinen deutschen Retail Stores zeitweise nicht mehr anzubieten, online war es aber auch weiter bei Apple erhältlich und es wurde auch weiter über die Netzbetreiber und Retail-Partner vertrieben.

doch Qualcomm vermeinte, aus dem Urteil der Münchner Richter ein bundesweites Verkaufsverbot des iPhones im gesamten Einzelhandel ableiten zu können, wie wir gestern berichteten. Ob es tatsächlich dazu kommt, ist noch unklar, doch nun stellt sich zudem noch die Frage, ob vor Gericht alles mit rechten Dingen zugegangen ist.

Hat Qualcomm Beweiswürdigung verhindert?

Womöglich fehlten den Richtern entscheidende Informationen, um den Fall richtig einschätzen zu können, vermutet der Fachredakteur für Patentfragen Josh Landau. Der ebenfalls in den Fall involvierte Chiphersteller Qorvo hatte in einem ähnlich gelagerten Fall in den USA bereits Informationen über die Funktionsweise seiner Chips vorgelegt, die die dortigen Richter zu dem Schluss kommen ließen, Apple habe die Qualcomm-Patente nicht verletzt. In Deutschland konnte Qualcomm aber erwirken, dass diese Beweise nicht gewürdigt wurden. Dies gelang, indem Qualcomm sich weigerte zuzustimmen, dass die fraglichen Informationen vertraulich behandelt werden. Ohne diese Zustimmung war es aber Apple nicht mehr möglich, die entscheidenden Informationen zu seiner Verteidigung zu nutzen, ohne sensible Geschäftsgeheimnisse von Qorvo in die Hände von Qualcomm fallen zu lassen. Apple hat sich daraufhin offenbar entschlossen, die Interessen von Qorvo zu schützen und der Prozess ging verloren.

Der Patentrechtsexperte Florian Mueller kommentierte, es sei schockierend, wie Qualcomm durch Verfahrenstricks, die nur im deutschen Recht funktionieren, seinen Fall in Deutschland zu gewinnen sucht.

Tatsächlich hatten die Münchner Richter eingeräumt, ohne genaue Kenntnis über die Funktionsweise der betroffenen Chips zu einem Urteil gelangt zu sein.