Apples Anwälte haben alle Hände voll zu tun. Und das, obwohl im Prozess mit Samsung gerade eine Pause eingelegt wurde.
Jetzt die nächste Klage von einem Unternehmen namens Immersion, das sich auf haptisches Feedback bei Displays spezialisiert hat und einige seiner Patente bei 3D Touch verletzt sieht. Mit Blick auf die Anklageschrift scheinen die Zeichen dieses Prozesses auf Erfolg für den Underdog zu stehen.
Das erste Patent, das Apple mutmaßlich ohne Lizenzzahlung missachtet hat, nennt sich „Haptic feedback system with stored effects“ und beschreibt eine Software, die eine Vorschau bei einem leichten Druck anzeigt und die Aktion erst nach einem festen Druck ausführt. Klingt ziemlich nach Apples „Peek&Pop“-Technologie.
Auch Patent Nummer 2 sieht dem iPhone 6s recht ähnlich. Beschrieben wird hier eine Methode, um haptisches Feedback bei bestimmten Fingereingaben wiederzugeben. Es gilt für das Gericht im Einzelnen zu klären, ob die logischen Abläufe im Hintergrund bei iOS identisch zu dem Geschmacksmuster von Immersion sind.
Die Kläger lassen in einem Statement verlauten, dass sie es zwar grundsätzlich willkommen heißen, dass die Funktionen die breite Masse erreichen, das Ganze aber auf legalem Wege stattfinden solle.
While we are pleased to see others in the industry recognize the value of haptics and adopt it in their products, it is important for us to protect our business against infringement of our intellectual property in order to preserve the ecosystem we have built and the investments that we have made in continuing to advance haptic experiences
Nun muss neben dem Gericht auch die internationale Handelskomission urteilen, ob ein Teil des Geldes der Verkäufe an Immersion geht. Von Apple liegt bis dato noch kein Statement vor.
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