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12. Februar 2016

Philipp Tusch

Klage gegen Apple: Verstößt 3D Touch gegen geltende Patente?

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Apples Anwälte haben alle Hände voll zu tun. Und das, obwohl im Prozess mit Samsung gerade eine Pause eingelegt wurde.

Jetzt die nächste Klage von einem Unternehmen namens Immersion, das sich auf haptisches Feedback bei Displays spezialisiert hat und einige seiner Patente bei 3D Touch verletzt sieht. Mit Blick auf die Anklageschrift scheinen die Zeichen dieses Prozesses auf Erfolg für den Underdog zu stehen.

Das erste Patent, das Apple mutmaßlich ohne Lizenzzahlung missachtet hat, nennt sich „Haptic feedback system with stored effects“ und beschreibt eine Software, die eine Vorschau bei einem leichten Druck anzeigt und die Aktion erst nach einem festen Druck ausführt. Klingt ziemlich nach Apples „Peek&Pop“-Technologie.

Auch Patent Nummer 2 sieht dem iPhone 6s recht ähnlich. Beschrieben wird hier eine Methode, um haptisches Feedback bei bestimmten Fingereingaben wiederzugeben. Es gilt für das Gericht im Einzelnen zu klären, ob die logischen Abläufe im Hintergrund bei iOS identisch zu dem Geschmacksmuster von Immersion sind.

Die Kläger lassen in einem Statement verlauten, dass sie es zwar grundsätzlich willkommen heißen, dass die Funktionen die breite Masse erreichen, das Ganze aber auf legalem Wege stattfinden solle.

While we are pleased to see others in the industry recognize the value of haptics and adopt it in their products, it is important for us to protect our business against infringement of our intellectual property in order to preserve the ecosystem we have built and the investments that we have made in continuing to advance haptic experiences

Nun muss neben dem Gericht auch die internationale Handelskomission urteilen, ob ein Teil des Geldes der Verkäufe an Immersion geht. Von Apple liegt bis dato noch kein Statement vor.

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24 Gedanken zu „Klage gegen Apple: Verstößt 3D Touch gegen geltende Patente?“

  1. Na da bin ich gespannt auf die Kommentare ^^ Mir bleibt ein Kommentar in Erinnerung als Apple jemanden verklagt hat: „Sie wurden für schuldig gesprochen also haben sie auch von Apple kopiert!“ Wenn es aber andersrum ist, sind die Kommentare oft recht amüsant :)
      • Was für eine Ausage? Wenn einer in China eine Idee hat, und die selbe Idee hat jemand einen Tag danach in Deutschland, warum in Gottes Namen sollte das geklaut sein? Im übrigen hat schonmal jemand genau den selben Spruch gebracht, also betitle dich ab sofort als Dieb!
      • Ja das stimmt schon aber dann zu sagen es wäre geklaut ist in meinen Augen falsch, so ein Patentstreit ist wesentlich komplizierter…
  2. Manchmal verstehe ich die kleinen Firmen, mit solchen großen Ideen nicht. Sie können doch einfach mal bei Apple an die Türe klopfen und sowas wie 3DTouch vorstellen und nicht erst hinterher schreien, dass es dene ihre Idee war
  7. Und täglich grüßt das Murmeltier – Es muss zwar gemacht werden bzw überprüft etc. so sind die Gesetze aber eine Reform sollte man doch endlich mal in Betracht ziehen
    • Wo viel Geld ist, kann man auch viel Geld holen. Strategisch praktisch ist auch zu warten bis entsprechendes auf dem Markt ist – dann kann der „Patentverletzer“ nämlich auch nicht mehr nach einer Alternative schauen, bzw sich auch nicht mehr entscheiden es nicht zu verwenden. Und bei einem iPhone was millionenfach verkauft wird, wäre es dämlich auf Apple vorher zuzugehen…
  9. Aber wie kann man im Vorfeld klären, ob man ein Patent verletzt? Und hat nicht Apple ein Patent auf das Peek&Pop? Dann wäre da der Patentgeber verantwortlich, wenn hier ein Fehler passiert ist.
    • Ich glaube beim einreichen wird nicht viel geprüft, erst wenn man sich auf ein Patent beruft, wird es geprüft. Falls beide ein Patent darauf eingereicht haben sollte , wird es wohl zugunsten dessen gehen der es zuerst eingereicht hat, falls Sie identisch sind bzw wirklich eine Verletzung vorlag. Bei sowas wie geschmacksmustern ist das schwierig, so gab es auch Firmen mit Patenten zB auf den hyperlink, oder auch auf Werbung in Videos. Aber was aus diesen Sachen geworden ist, ka… ich gehe davon aus diese Personen steinreich sind ;)
  10. Ich bin selbst in der Entwicklung (ganz andere Branche und ohne IT, Strom etc.) und weiß dass es nahezu unmöglich ist alle Patente von anderen zu kennen. Oft bringt man etwas auf den Markt und dann wird ein Patent veröffentlicht, das leider schon vor der eigenen Markteinführung eingereicht wurde. Da hat man keine Chance… in Deutschland sind das teilweise 18 Monate
  11. Warum lassen wir uns alle von der amerikanischen Geldpolitik leiten. Wenn jemand eine gute Idee hat wird sie ihm sowieso von den großen Kopiert. Und bei den Prozessen haben sie fast immer den längeren Atem.
    • Was hat die amerikanische Geldpolitik, mal davon abgesehen, dass du Probleme mit den Termini hast, bitte mit Patentrecht zu tun? Und „jemand“ muss den Spaß auch patentieren, sonst ist die Idee wertlos.
  12. Ich habe 0 Mitleid mit dem Apfelkonzern. Wer so rigoros wie Apple Mitbewerber verklagt, weil diese abgerundete Ecken „kopiert“ haben, der hat es nicht anders verdient, auch mal Angeklagter in sinnlosen Gerichtsverfahren zu sein.

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