Apple will Patenttroll durch Klage die Butter vom Brot nehmen

Apple versucht sich gegen die fortgesetzte Aktivität eines Patenttrolls zu schützen, die auf die Nutzung mehrerer jahrelanger nahezu inhaltsloser Schutzrechte zurückgeht. Bei Gericht möchte Apple nun erreichen, dass diese Patente für ungültig erklärt werden.

Apple hat abermals mit Patenttrollen zu tun. Diesmal möchte das Unternehmen aber vorbeugend aktiv werden. Kern der Problematik sind zwei Patente, die in der Hand des Unternehmens Zeroclick sind. Vor fünf Jahren hatte Zeroclick erstmals versucht, Apple unter Nutzung der beiden Schutzrechte zu verklagen.
Diese zwei Patente beschreiben verschiedene Möglichkeiten, eine via Touch-Eingabe zu steuernde Benutzeroberfläche zu bedienen.

Apple möchte fragliche Patente annullieren lassen

Apple stört sich an der Art, in der diese beiden Patente verfasst sind. Sie deutet für Apple klar darauf hin, dass sie primär mit der Absicht einer maximierten Verwertung eingereicht wurden. Die genutzten Formulierungen seien so allgemein gehalten, dass sich daraus kein spezifischer Anwendungszweck ableiten lasse und die schöpferische Höhe einer zu schützenden Entwicklung nicht erreicht werde. Weiter argumentiert Apple mit der Befürchtung, die strittigen Patente könnten in nächster Zeit erneut gegen Apple eingesetzt werden.

Welcher Erfolg der Initiative von Apple beschieden sein wird, ist nicht abzusehen. Tatsächlich wurden Apple, aber auch andere große Tech-Firmen in der Vergangenheit immer wieder Opfer von Patenttrollen, da das amerikanische Patentrecht ein solches Vorgehen begünstigt. Für Apple gingen diese oft langwierigen Klagen nicht immer gut aus und das Unternehmen musste im Laufe der Jahre wiederholt große Summen zahlen, wie wir in früheren Meldungen berichtet hatten.

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