Verkaufsverbot für Apple-Produkte gefordert: Siri soll Patente verletzen

SiriKit

Apple wurde einmal mehr wegen vermeintlicher Patentverletzungen verklagt. Erneut steht dabei Siri im Fokus der Kläger. Gefordert werden Schadenersatz und ein Verkaufsverbot.

Immer wieder werden weltweit, aber vor allem in den USA vermeintliche Verletzungen von Patenten durch Apple Gegenstand von Gerichtsprozessen. Auch andere Unternehmen werden mit dieser Art Aufmerksamkeit bedacht. Viele dieser Klagen haben aber eher den Hintergrund, sich an der finanziellen Potenz der großen Unternehmen zu sanieren.

Patenttrolle werden Unternehmen genannt, die keine eigene Entwicklung betreiben, sondern lediglich Patente kaufen, die sie dann als Hebel zur Platzierung möglichst schwerwiegender Klagen nutzen können.

Die nun eingereichte Klage von Portal Communications erinnert an dieses Muster. Das Unternehmen aus Texas fordert einen Verkaufsstopp für alle Apple-Geräte, auf denen Siri aktiv ist, daneben natürlich Schadenersatz in ungenannter Höhe. Siri verletze drei Schutzrechte, die die Befehlsverarbeitung von Sprachassistenten beschreiben.

Die Patente stammen aus den Jahren 2008 bis 2011.

Diese Verkaufsverbote wurden schon häufig in vergleichbaren Klagen gefordert, vollstreckt wurden sie indes noch nie. Sie helfen dabei, den Druck auf ein Unternehmen, sich außergerichtlich zu einigen, etwa durch einen Vergleich, zu steigern.

Selbst falls die texanischen Gerichte der Position des Klägers folgen, bedeutet das noch kein Ende des Rechtsstreits. Er würde dann vor dem nächsthöheren Gericht fortgeführt. Ein schnelles Ende ist eher unwahrscheinlich.

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Roman van Genabith
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5 Kommentare zu dem Artikel "Verkaufsverbot für Apple-Produkte gefordert: Siri soll Patente verletzen"

  1. Robin 13. März 2018 um 16:12 Uhr · Antworten
    Wäre es da nicht naheliegender einfach Siri softwareseitig zu deaktivieren statt den Verkauf von Apple Produkten einzustellen? (Wird beides eh nicht passieren aber wäre logischer)
    iLike 3
  2. Gast 13. März 2018 um 17:19 Uhr · Antworten
    Robin…. keine Panik es wird überhaupt kein Verkaufstopp geben. 2007- Siri Inc. wird gegründet 2010- Apple kauft die Firma mit allen Rechten. 2011- Siri erstmals im iPhone4s …großes Apple TamTam 2017- Portal Comm bekommt angeblich die Patente zugesprochen. Frage … Was sind das für Patente und woher soll die Firma Patente haben die eigentlich Apple gekauft hat. Kommt eigentlich nur einer in Frage …LiKaShing…seinerzeit Millionär und Sponor von Siri etwa 2009. Alles sehr merkwürdig. Warum bekommt die Firma Patente und für welchen Betrag um in 2018 Apple zu verklagen…??
    iLike 0
  3. Gast 13. März 2018 um 17:22 Uhr · Antworten
    hätte aber auch Apfelpage mal recherchieren können als so einer reiserische Überschrift zu kreieren. Oder😜
    iLike 3
    • Roman van Genabith 13. März 2018 um 19:32 Uhr · Antworten
      Der Leser hätte auch einfach mal bis zum Schluss lesen können. ;)
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  4. Peter 13. März 2018 um 20:04 Uhr · Antworten
    Patente sollten eine Ablauffrist haben bei Nichtverwenden. Soll der Trump mal ein Machtwort sprechen – zwecks nationaler Sicherheit. Macht er eh so gerne. Klar muss man seine Patente schützen, aber nicht um des Schützens willen. Werden die Patente nicht binnen 3 oder 4 Jahren angewendet, sollten sie auslaufen. Auch weiterverkaufen und dann nochmal bunkern muss unterbunden werden. Sie sollten einfach für jeden frei verfügbar sein. Man liest immer wieder von Patenten, welche die Menschheit hätten weiterbringen können, aber in Schubladen schlummern, um gewisse Industrien am Leben zu erhalten. Übrigens ist offiziell bekannt, dass sich mehrere Firmen im Phoebuskartell zusammengeschlossen haben, und anno dazumal die Lebensdauer der Glühbirne (erfunden von Thomas Alva Edison) gezielt verkürzt haben. Manche nennen das „Normierung“ oder auch Verschwörungstheorie, looool. Theorie ist ungleich Hypothese so nebenbei! Edison war natürlich nicht dabei bei den Verbrechern.
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