StreamOn ist rechtswidrig: Gericht bescheinigt Telekom Verstoß gegen Netzneutralität

Die Deutsche Telekom verstößt mit StreamOn gegen geltendes Recht, urteilte das VG Köln nun. Die Telekom geht gegen das Urteil vor.

Die Telekom vermarktet seit geraumer Zeit recht erfolgreich ihr Angebot StreamOn. Dabei handelt es sich um ein sogenanntes ZeroRating-Amgebot. Für ausgewählte Dienste wird kein inklusives Datenvolumen berechnet. Inzwischen sind alle relevanten Audio- und Videostreamingdienste von Amazon über Spotify und Apple Music mit dabei, dazu kommen dutzende lokaler Radiosender und Radiostreamingdienste.

Das Problem: Schon länger laufen Prüfverfahren seitens der Bundesnetzagentur zur Rechtmäßigkeit der Angebote. Dabei wird die Natur von StreamOn im Kern nicht in Frage gestellt.

VG Köln: StreamOn ist rechtswidrig

Nun urteilte das Verwaltungsgericht Köln  in der Causa StreamOn. Es kam zu dem Schluss, das Angebot verstößt gegen geltendes Recht.

Dabei stießen sich die Richter an den selben Punkten, die bereits die Bundesnetzagentur moniert hatte. StreamOn ist im Ausland nicht nutzbar.

Telekom StreamOn und Vodafone Pass - Zusammen gegen die Netzneutralität?

Telekom StreamOn und Vodafone Pass – Zusammen gegen die Netzneutralität?

Die Telekom argumentiert, ein Angebot im EU-Roaming sei wirtschaftlich nicht darstellbar. Genau den selben Punkt führt sie auch im zweiten Streitpunkt an und hatte bereits früher gewinselt, sollte die Regulierung Bestand haben, werde das Angebot nicht mehr kostenlos bleiben können. Die Angebote werden gedrosselt.

Telekom wird sich nicht beugen

StreamOn beinhaltet eine Drosselung der Bandbreite bei der Nutzung von Audio- oder Videodiensten.

Genau das aber verstoße gegen das Gebot der Netzneutralität, urteilten die Richter.

Die Nutzer könnten diesem Verhalten auch nicht gezielt entgegenwirken. Allenfalls kann der Kunde StreamOn für alle Dienste zeitweilig ausschalten.

Zur Begründung heißt es in der Mitteilung des Gerichts: „Der hiergegen erhobene Eilantrag der Telekom blieb erfolglos. Zur Begründung führte das Gericht aus, der Grundsatz der Netzneutralität verpflichte Anbieter von Internetzugangsdiensten, wie die Telekom einer sei, den gesamten Verkehr bei der Erbringung von Internetzugangsdiensten gleich zu behandeln. Hiergegen werde durch die Drosselung der Übertragungsgeschwindigkeit für Streaming-Dienste verstoßen. Diese Drosselung stehe auch nicht zur Disposition des Kunden, so dass es unerheblich sei, ob dieser durch Vertragsabschluss „freiwillig“ die Drosselung hinnehme. Schließlich stehe die derzeitige Ausgestaltung auch nicht im Einklang mit europäischen Roaming-Regelungen. Danach dürften für Roaming-Dienste im europäischen Ausland keine zusätzlichen Entgelte im Vergleich mit den inländischen Endkundenpreisen verlangt werden. Dadurch, dass die Telekom eine Anrechnung der gestreamten Datenmengen auf das jeweilige Datenvolumen nur bei einer Inlandsnutzung ausschließe, werde sie diesen Anforderungen nicht gerecht.“

Die Telekom wird wenig überraschend gegen das Urteil vorgehen, es ist somit noch nicht rechtskräftig.

Wann in der Sache eine endgültige Entscheidung fällt, steht dahin.

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Roman van Genabith
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21 Kommentare zu dem Artikel "StreamOn ist rechtswidrig: Gericht bescheinigt Telekom Verstoß gegen Netzneutralität"

  1. Apfelnews 20. November 2018 um 20:33 Uhr · Antworten
    Endlich, jetzt muss nur noch Vodafone Giga Pass unter der Lupe genommen werden. Man sollte es verbieten!
    iLike 15
    • apppleeee 20. November 2018 um 20:37 Uhr · Antworten
      Was stimmt denn mit dir nicht ?
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    • Auge78 20. November 2018 um 20:38 Uhr · Antworten
      Und warum??? Dann hast du wieder einen hohen Datenverbrauch und dank unserer „tollen“ Tarife in Deutschland schauen wir wieder in die Röhre und haben weiter hohe monatliche Beiträge
      iLike 16
      • ProfDr 20. November 2018 um 20:51 Uhr ·
        Dann haben die mehr Druck und sollten mal echte Flatrates wie überall auf der ganzen Welt zu erschwinglichen Preisen anbieten, anstatt so eine freche und asoziale Mogelpackung!
        iLike 33
      • Auge78 20. November 2018 um 20:55 Uhr ·
        Die lassen sich dann was Neues einfallen, uns kann man ja schröpfen. Siehe Apple, siehe Telekom, und und und
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      • Tom 20. November 2018 um 22:12 Uhr ·
        @Auge78: „Und warum??“. Ist das dein Ernst? Bist du dumm?
        iLike 8
  2. Magadan 20. November 2018 um 20:35 Uhr · Antworten
    Welchen Vertrag nutzt Ihr zu Zeit? (oder nutzt ihr Prepaid-Karten?)
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    • Theo 20. November 2018 um 22:35 Uhr · Antworten
      Vodafone Young L
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    • OCRPanda 21. November 2018 um 05:41 Uhr · Antworten
      Vodafone unlimited. Mit 2Multisim. Eine bei meiner Freundin im Dual-SIM Handy als Datensim und eine im iPad. 3x unbegrenztes Internet zum Preis von einmal.
      iLike 2
  3. Richard 20. November 2018 um 20:38 Uhr · Antworten
    Sehr gut, das war die richtige Entscheidung. Ich bevorzuge ein großes Datenvolumen zu einem guten Preis, anstatt sowas.
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  4. yannick 21. November 2018 um 01:16 Uhr · Antworten
    Für mich war StreamOn der Ausschlaggebende Faktor mich für einen neuen Telekom Vertrag zu entscheiden und nicht den Anbieter zu wechseln. Ich bin schwer enttäuscht wenn das Umgesetzt wird. Hoffentlich bekomme ich dann die Möglichkeit aus meinem Vertrag auszutreten bzw. Auf Sonderkündigung.
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  5. Thorsten 21. November 2018 um 08:43 Uhr · Antworten
    Weil alle so auf O2 rumhacken; die bieten als einzige eine echte Flattrate zu einem einigermaßen vernünftigen Preis an .
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    • KiduKidu 21. November 2018 um 09:24 Uhr · Antworten
      Aber kein Netz 🤪
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      • Neco 21. November 2018 um 10:06 Uhr ·
        Wohnt ihr alle in einer Höhle?Oder Untertage? Ich habe fast immer Empfang.
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      • Xorec 21. November 2018 um 10:24 Uhr ·
        O2 hat selbst in Großstädten ständig Internetprobleme. Jeder Cent für ihr mobiles „Internet“ ist einer zu viel.
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      • Veräppler 22. November 2018 um 12:53 Uhr ·
        Hahaha nice genau mein gedanke
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      • Thorsten 22. November 2018 um 17:52 Uhr ·
        Ich habe in Potsdam und Umgebung mit O2 guten Empfang.
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  6. Apfelfreund 21. November 2018 um 09:11 Uhr · Antworten
    Was jammert Ihr denn? Ein Telefon für über 1000€ in der Tasche, jeden anflamen, der das teuer findet und dann über die Preise für die Datenrate jammern? Das passt nicht zusammen. Klebt einen Apple-Aufkleber auf den Vertrag und dann ist es wieder günstig….
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  7. DaTo 21. November 2018 um 09:58 Uhr · Antworten
    Es ist rechtswiedrig nach aktuellem Stand und darum geht es. Der Vor bzw. Nachteil der Nutzer steht gerade vermeintlich im Vordergrund. Aber es ist richtig so wie die Gerichte entscheiden. Ich bin selbst zur Telekom gewechselt und nicht gerade erfreut, dass Magenta1 Kunden die volle Bandbreite bei StreamOn bekommen. Nur weil ich also keinen Festnetz oder Internetanschluss habe werde ich in meiner Freiheit (Datenkonsum) eingeschränkt durch eine schlechtere Auflösung oder Audioqualität. Dann sollen Sie einfach aus 10 Euro StramOn Paket ein 15 Euro Paket machen und gut ist. Hauptsache du wirst nicht an deinen Daten gemessen, was auch quasi Tracking und Spionage bedeutet.
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  8. Ohne Punkt und Komma 21. November 2018 um 15:53 Uhr · Antworten
    Seit ihr eigentlich doof? Telekom versucht das Internet billiger anzubieten indem ihr YouTube und ander Anbieter kucken und hören könnt ohne das eurer Volumen weg geht und ihr findet das toll das, das gestoppt wird! Nur weil andere Anbieter das nicht können!?! Sollen auch mal Masten bauen und nicht nur anmieten und die Tarife so billig machen das sie gegen Telekom Werbung machen können.
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  9. RedBull 22. November 2018 um 13:49 Uhr · Antworten
    Vodafon bietet das auch an , nur wird dort nicht gedrosselt
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