Ericsson verklagt Apple: Patentverletzung in mehreren Fällen steht im Raum

Ericsson hat mehrere Klagen gegen Apple eingereicht. Hintergrund sind behauptete Patentverletzungen unter anderem bei der Realisierung von 5G-Mobilfunk. Der Ausbruch neuerlicher Patentkonflikte zwischen den beiden Unternehmen galt unter Kennern als unvermeidlich, da ein Lizenzabkommen zum Jahreswechsel ausgelaufen war und nicht erneuert wurde.

Ericsson hat unlängst mehrere Patentansprüche gegen Apple geltend gemacht. In zwei Klagen hat der Mobilfunkausrüster die Verletzung von insgesamt 12 Schutzrechten behauptet, dabei geht es unter anderem um die Umsetzung von 5G-Mobilfunk in Smartphones. Branchenbeobachter zeigen sich von diesem Schritt Ericssons nicht überrascht und hielten ihn im Gegenteil gar für unvermeidlich.

Der Grund: Zum Jahreswechsel war ein Lizenzabkommen zur Nutzung diverser Ericsson-Patente ausgelaufen, eine Verlängerung war nicht vereinbart worden.

Apple wollte die Kosten drücken

Diese scheiterte wohl unter anderem an den Vorstellungen Apples. Dort zeigte man sich nicht bereit, Ericssons Preis zu zahlen, die Skandinavier wollten eine Lizenzgebühr in Höhe von fünf Dollar je verkauftem Gerät, in dem die strittigen Patente zur Anwendung kommen. Apple wollte diesen Preis nicht zahlen und verwies in diesem Zusammenhang auf eine nicht faire und irrational hohe Abgabe, Apfelpage.de berichtete in bestimmten Situationen, wenn eine Technologie von entscheidender Bedeutung zur Realisierung von Schlüsselfunktionen ist, kann auf eine Lizenzierung zu fairen und vernünftigen Tarifen eingefordert werden.

Es steht zu vermuten, dass Ericsson nun ein Einfuhrverbot für iPhones und einen üppigen Vergleich erzielen möchte, die Patentstreitigkeiten könnten sich wieder über Jahre hinziehen.