Bevor Apple die Stores dicht machen kann: Neuerliche Klage von Patenttroll in Texas eingereicht

Noch bevor es einige Apple Stores in Texas schließen konnte, sieht sich Apple weiteren Patentklagen in Texas ausgesetzt. Diesmal soll Apple LTE-Patente mit seinen iPhones, iPads und der Apple Watch verletzt haben. Der Ausgang der Klage ist offen.

Apple wurde erneut in Ost Texas vor Gericht gezerrt. Erst kurz nachdem wir berichteten, dass Apple die Absicht hat zwei Apple Stores zu schließen, die im Bezirk Ost-Texas liegen, um schwerer von Patenttrollen in der Region vor Gericht gestellt zu werden, wurde eine weitere Klage gegen Apple auf den Weg gebracht. Diesmal ist der klagende Patenttroll die Firma Optis Wireless. Sie hat verschiedene Patente der Mobilfunkausrüster- und Smartphonehersteller Ericsson, Samsung, LG und Nokia aufgekauft und versucht nun, mit den erworbenen Schutzrechten von Apple zu profitieren.

Verstoß gegen LTE-Patente

Danach hat Apple verschiedentlich gegen Patente verstoßen, die Optis Wireless aktuell hält und die die Realisierung von LTE-Geräten beschreiben. So soll Apple mit den LTE-fähigen Modellen des iPhones, des iPads und der Apple Watch gegen die Patente verstoßen haben. Der Klage von Optis Wireless haben sich noch diverse andere Patenttrolle angeschlossen. Gefordert wird natürlich auch hier Schadenersatz in ungenannter Höhe. Wie der Kläger ausführt, habe man Apple bis Ende Januar 2017 Zeit gegeben, die strittigen Patente zu lizensieren, nachdem man Apple über den vermeintlichen Patentverstoß informiert hatte. Apple habe diese Gelegenheit verstreichen lassen.

Immerhin, die Klage wurde vor einem Gericht eingereicht, das zuvor auch schon Ort einer gerichtlichen Auseinandersetzung zwischen Huawei und Apple war. Damals entschieden die Richter zugunsten Apples: Huawei musste 10,6 Millionen Dollar Schadenersatz zahlen – es ging um die selben LTE-Patente, die auch nun wieder Stein des Anstoßes geworden sind.