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Apple will Stores schließen, um Patenttrollen die Arbeit zu erschweren

Apple hat eine weitere Maßnahme gegen Patenttrolle in den USA ergriffen. Um weiteren Klagen mit womöglich negativem Ausgang zu entgehen, möchte man einige Apple Stores schließen. Damit müssten Klagen in Kalifornien eingereicht werden.

Apple hat mehr als die meisten Tech-Giganten mit Klagen zu kämpfen, die von sogenannten Patenttrollen eingebracht werden. Das sind Firmen, die keine oder kaum eigene Entwicklungsleistungen erbringen und keine Produkte am Markt haben. Stattdessen kaufen sie lukrativ erscheinende Patente auf, solche, die schwammig formuliert sind und Techniken der Telekommunikation beschreiben. Damit versuchen sie dann, von Unternehmen wie Apple hohe Summen zu erklagen, oftmals mit Erfolg. Grund dafür ist einerseits das amerikanische Patentrecht, aber auch bestimmte amerikanische Gerichte wie die im Eastern District of Texas. Dort wurde besonders oft zugunsten von Patenttrollen geurteilt und das war möglich, weil Apple dort Apple Stores betreibt, die es erlaubten, die Klagen am Gerichtsstandort in Texas einzubringen. Damit soll nun Schluss sein.

Apple Stores in Texas sollen geschlossen werden

Zwei Apple Stores möchte Apple in den nächsten Monaten dicht machen, einer davon liegt in Frisco, ein anderer in Plano, beide im Großraum Dallas und beide gehören zum Bezirk mit den scharfen Patentrichtern. Um in der Region dennoch weiter präsent zu bleiben, werde man einen neuen Store in der Galleria Dallas eröffnen, knapp jenseits der Bezirksgrenze. Wenn die Klagen nicht mehr in Texas eingereicht werden können, werden sie voraussichtlich häufiger am Unternehmenssitz in Kalifornien eingebracht, wo eine andere Praxis im Umgang mit Patentklagen gepflegt wird. Dies ist bereits der zweite eher unkonventionelle Schritt Apples, sich der Problematik entgegenzustellen. Erst kürzlich hatte Apple quasi präventiv Klage gegen einen bekannten Patenttroll erhoben, um diesen davon abzuhalten, seine vor Jahren billig eingekaufte Patente gegen Apple in Stellung zu bringen.

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Roman van Genabith
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4 Kommentare zu dem Artikel "Apple will Stores schließen, um Patenttrollen die Arbeit zu erschweren"

  1. Gast 25. Februar 2019 um 13:11 Uhr ·
    Wenn ich Richter wär….. würde ich eine einfache Frage stellen : „ Sie haben doch bestimmt ein Produkt , Bauteil oder Software um den Vorgang dem Gericht vorzuführen , damit wir das mit dem Beklagten abgleichen können. Nein , haben sie nicht …oh dann tut es uns leid.“ Ein Patent ist kein Beweis , für Richter mit dicken Taschen in einem besonderen Gebiet wohl schon.
    iLike 17
  2. Johnny B 25. Februar 2019 um 13:34 Uhr ·
    Wenn jemand ein Patent hat, hat er es nunmal. Dazu muss er keine passenden Gegenstände oder ähnliches besitzen. Einzig das Dokument des Patents reicht aus. Mit Patenten wurden schon immer Geschäfte gemacht. Ob man das alles immer korrekt und gut findet interessiert keinen. Fakt ist, es ist ein Geschäftsmodell, das auch für den Käufer des Patents risiken birgt und der will, wenn es drauf ankommt, dass sich sein Investment auch auzahlt. Alles alles legal und bürokratisch, nur nicht immer moralisch.
    iLike 5
  3. GoldGoblin 25. Februar 2019 um 23:17 Uhr ·
    Wahnsinn, was diese Trolle für Einfluss haben. Jetzt schließt schon ein Weltkonzern wie Apple eigene Stores deswegen.
    iLike 2
  4. ALDeeN 27. Februar 2019 um 06:24 Uhr ·
    Naja… wenn Apple keine Patente verletzen würde, dann gäbe es auch keine Kläger. Und die Patente die günstig „abgekauft“ werden, stammen ja dann offensichtlich nicht von Apple 😁!
    iLike 0

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