Apple will Stores schließen, um Patenttrollen die Arbeit zu erschweren

Apple hat eine weitere Maßnahme gegen Patenttrolle in den USA ergriffen. Um weiteren Klagen mit womöglich negativem Ausgang zu entgehen, möchte man einige Apple Stores schließen. Damit müssten Klagen in Kalifornien eingereicht werden.

Apple hat mehr als die meisten Tech-Giganten mit Klagen zu kämpfen, die von sogenannten Patenttrollen eingebracht werden. Das sind Firmen, die keine oder kaum eigene Entwicklungsleistungen erbringen und keine Produkte am Markt haben. Stattdessen kaufen sie lukrativ erscheinende Patente auf, solche, die schwammig formuliert sind und Techniken der Telekommunikation beschreiben. Damit versuchen sie dann, von Unternehmen wie Apple hohe Summen zu erklagen, oftmals mit Erfolg. Grund dafür ist einerseits das amerikanische Patentrecht, aber auch bestimmte amerikanische Gerichte wie die im Eastern District of Texas. Dort wurde besonders oft zugunsten von Patenttrollen geurteilt und das war möglich, weil Apple dort Apple Stores betreibt, die es erlaubten, die Klagen am Gerichtsstandort in Texas einzubringen. Damit soll nun Schluss sein.

Apple Stores in Texas sollen geschlossen werden

Zwei Apple Stores möchte Apple in den nächsten Monaten dicht machen, einer davon liegt in Frisco, ein anderer in Plano, beide im Großraum Dallas und beide gehören zum Bezirk mit den scharfen Patentrichtern. Um in der Region dennoch weiter präsent zu bleiben, werde man einen neuen Store in der Galleria Dallas eröffnen, knapp jenseits der Bezirksgrenze. Wenn die Klagen nicht mehr in Texas eingereicht werden können, werden sie voraussichtlich häufiger am Unternehmenssitz in Kalifornien eingebracht, wo eine andere Praxis im Umgang mit Patentklagen gepflegt wird. Dies ist bereits der zweite eher unkonventionelle Schritt Apples, sich der Problematik entgegenzustellen. Erst kürzlich hatte Apple quasi präventiv Klage gegen einen bekannten Patenttroll erhoben, um diesen davon abzuhalten, seine vor Jahren billig eingekaufte Patente gegen Apple in Stellung zu bringen.