Apple vs. Qualcomm: Mannheimer Gericht ruft höhere Instanz an

Apples Patentkonflikt mit Qualcomm lässt sich nicht einfach lösen: Das Mannheimer Landgericht sieht sich nicht im Stande, die komplexen Fragen zu klären, die durch die Klagen von Qualcomm aufgeworfen werden. Nun muss das Bundespatentgericht ran.

Apple und Qualcomm sind bereits seit Monaten in einen immer dreckiger werdenden Patentkonflikt verstrickt. Ausgegangen ist er von Qualcomm, das verschiedene vermeintliche Patentverletzungen geltend gemacht hat, die Apple begangen haben soll. Deren Natur ist durchaus fraglich, nachdem es berechtigte Zweifel daran gibt, dass etwa deutsche Gerichte die relevanten Beweise ausreichend würdigen konnten, apfelpage.de berichtete. So ist unter anderem ein entscheidender Faktor die Frage, ob Patente verletzt wurden, die auch von der US-Firma Qorvo verwendet werden. Qorvo sagte hierzu aus, dass seine Interessen nie von Apple verletzt worden seien, weigert sich aber, die Natur des Konflikts zu erläutern, weil dadurch Qorvo-Unternehmensgeheimnisse an Qualcomm verraten werden könnten. Das ist möglich, weil Qualcomm vor deutschen Gerichten erfolgreich erreichen konnte, dass keine Vertraulichkeit der zur Durchführung des Prozesses nötigen Unterlagen gewährt wurde.

Mannheimer Landgericht gibt Verantwortung ab

Das ganze klingt nicht nur äußerst kompliziert und langwierig, es ist auch so: Daher hat nun das LG Mannheim via Heise entschieden, die vorliegenden Fragen nicht klären zu können. Das Bundespatentgericht muss entscheiden, ob die Patente gültig sind, die Qualcomm als Grundlage seiner Klagen herangezogen hat. Das LG Mannheim war es auch, das bereits vor einigen Wochen einige Klagen Qualcomms abgewiesen hatte, wie wir berichteten, ohne freilich dadurch das bereits zuvor von Qualcomm erreichte Verkaufsverbot zu berühren. Dieses Verkaufsverbot hat nun dazu geführt, dass Apple dazu übergegangenes, modifizierte Versionen der betroffenen Modelle iPhone 7 und iPhone 8 in Deutschland zu verkaufen, eben diese, die mit Modems von Qualcomm versehen sind, Apfelpage.de berichtete. Dadurch entstehen aber offenbar bereits Folgeprobleme.