440 Millionen Dollar: Apple bleibt gegen Patenttroll VirnetX vor Gericht glücklos

Apple ist erneut vor Gericht bei dem Versuch gescheitert, eine hunderte Millionen Dollar schwere Klage eines Patenttrolls abzuwehren. Das zugrundeliegende Verfahren dauert schon Jahrzehnte an, zuletzt war Apple an dieser juristischen Front wenig Glück beschieden.

Einige Patentverfahren, in die Apple im Laufe der Zeit verwickelt war, lassen sich nicht klar einordnen: Besteht hier tatsächlich das berechtigte Interesse, eigenes geistiges Eigentum vor einer missbräuchlichen Rechtsauslegung zu schützen oder nicht? Im vorliegenden Fall liegen die Dinge dagegen recht eindeutig. Das Unternehmen VirnetX ist das, was man landläufig als Patentroll bezeichnet. Geistiges Eigentum wurde dort nie in nennenswertem Umfang erarbeitet, stattdessen hat VirnetX Patente billig aufgekauft und versucht, sie gewinnbringend zu verwerten.

Gegen Apple prozessiert VirnetX schon seit vielen Jahren und wirft dem iPhone-Konzern die Verletzung seiner Patente bei der Nutzung von iMessage und FaceTime vor, wir haben im Laufe der Jahre wiederholt über den Rechtsstreit berichtet.

Apple scheitert mit Berufungsantrag in Millionenprozess

Zuletzt wurde Apple zur Zahlung einer Strafe in Höhe von 440 Millionen Dollar verurteilt. Die Summe war nachträglich noch einmal erhöht worden, nachdem eine Neuberechnung der Schadenssumme der von VirnetX behaupteten Patentverletzung durchgeführt worden war. Nun hat es der oberste US-Gerichtshof abgelehnt, sich mit Apples Berufungsantrag in der letzten Entscheidung zu beschäftigen. Apple war in der Vergangenheit bereits gezwungen, die Funktionsweise von FaceTime zu verändern, um den gefallenen Urteilen  zu entsprechen, dadurch war die Leistung von FaceTime zeitweise beeinträchtigt worden.

In einem weiteren Verfahren mit VirnetX über eine Zahlung von 500 Millionen Dollar droht Apple nun zudem ebenfalls eine erneute Berechnung der Schadenshöhe.