Apple verlegt iTunes-Geschäft im Februar nach Irland

Nach mehr als zwölf Jahren in Luxemburg hat Apple gestern angekündigt, sein internationales iTunes-Geschäft an den europäischen Hauptsitz im irländischen Cork verlagern zu wollen. Die Sparte umfasst den iOS-App-Store, Mac-App-Store, iBooks-Store, iTunes-Store sowie Apple Music. Die Einnahmen aus rund 100 Ländern sollen hier gebündelt werden. Der Umzug soll einen Vermögenswert von etwa 8,5 Milliarden Euro bringen, berichtet AppleInsider.

In einer Mitteilung an Entwickler hieß es gestern, dass der Umzug schon am 5. Februar stattfindet. Um diesen so reibungslos wie möglich zu gestalten, überführte Apple bereits im September die Entwicklerverträge in die Tochterfirma Apple Distribution International. Dank Apples speziellem Exporteur-Status sollen Kunden Apps von irischen Entwicklern kaufen können, ohne dafür Umsatzsteuern an Irland zu zahlen.

Apple schuldet Irland über 13 Milliarden

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Irland zeigte sich zuletzt sehr kooperativ bei der Vermeidung von Steuerzahlungen. Die EU-Kommission forderte Apple auf, die unglaubliche Summe von 13 Milliarden Euro Steuern an Irland nachzuzahlen. Hinzu kommen Zinsen, die erst nach einem endgültigen Urteil beziffert werden können. Solche Prozesse können Jahre dauern, doch Apple kommen aktuell die niedrigen Zinsen zugute. Apple soll statt der üblichen Körperschaftssteuer von 12,5 Prozent seit 2003 nur ein Prozent gezahlt haben, die 2014 auf sogar nur 0,005 Prozent gesunken sein sollen. Das entspräche Steuern in Höhe von nur 50 Euro auf eine Million Euro. Apple legte Berufung ein: „Wir werden in Berufung gehen und sind zuversichtlich, dass die Entscheidung gekippt wird“

„Was die Kommission hier macht, ist eine Schande für europäische Bürger, sie sollte sich schämen,“ soll Apples Finanzchef Luca Maestri im Dezember gesagt haben. Die Gewinne seien nur in Irland geparkt und sollen in den USA versteuert werden, sobald für die Rückführung solcher Einnahmen ein geringerer Steuersatz fällig würde, berichtete Heise letzte Woche. Nach dem Amtsantritt von Donald Trump scheint dieses Szenario nicht unwahrscheinlich zu sein.

Der bisherige Rekord für Steuerrückzahlungen lag bei 1,4 Milliarden Euro, die der französische Energiekonzern EDF an Frankreich zahlen musste. Das Kuriose: Die Iren wollen das Geld gar nicht und klagten ihrerseits vor Gericht. Der Grund: Irland lebt auch von seinem Ruf als Steuerparadies. Dem Vorwurf der Wettbewerbsverzerrung entgegnen die Iren, dass Steuern eine Sache der einzelnen EU-Staaten seien.

Dabei könnte Irland, das selbst Steuergelder aus dem EU-Rettungsschirm in Anspruch genommen hatte, die Einnahmen gut gebrauchen. Die Summe von 13 Milliarden übertrifft mit 2.825 Euro pro Bürger sogar Irlands jährliche Ausgaben für das Gesundheitssystem. Damit könnte Irland das anhaltende Staatsdefizit sogar in ein Haushaltsplus von rund 5 Milliarden Euro verwandeln.

Strategien zur Steuervermeidung

Irland ist Teil einer berüchtigten – aber legalen – Strategie, die viele große Unternehmen nutzen, um Steuerzahlungen so weit wie möglich zu vermeiden. Die Unternehmen nutzen dabei aus, dass Irland und die Niederlande Staatsverträge besitzen, die es erlauben, Geld steuerfrei über die Grenze fließen zu lassen.

Die Apple-Tochter Apple Sales International kauft Produkte in Asien und verkauft diese in Europa, Afrika, dem nahen Osten und Indien. Ein Teil der Gewinne geht als Zuschüsse für Forschung und Entwicklung direkt an die US-Mutter. Im Gegenzug bekommt die Tochter Rechte am geistigen Eigentum zugeschrieben und verbucht Verkäufe in Irland, statt in dem Land, wo sie tatsächlich getätigt werden. Um die Gewinne auch hier möglichst gering zu halten, führen die Konzerne Lizenzgebühren in Milliardenhöhe an eine weitere Tochter in einem Drittstaat ab. Diese wandern weiter an Verwaltungssitze in karibischen Steuerparadiesen, wo letztendlich gar keine Steuern mehr anfallen. Damit werden hohe Steuerzahlungen, wie Sie in Deutschland (mit 15,825 Prozent Körperschaftssteuer zuzüglich sieben Prozent Gewerbesteuer) und den USA (mit Körperschaftssteuern in Höhe von 35 Prozent) üblich sind, umgangen.

Momentan überprüfen unabhängige Experten die die Höhe der geleisteten Steuerzahlungen sowie die Rechtmäßigkeit des Systems der Körperschaftssteuer. Die Entscheidung wird für andere Konzerne wie Google, Amazon, Ebay oder Starbucks sowie für Mitgliedsstaaten wie Luxemburg wegweisend.