Apple vs Ericsson: Regelmäßige Patentzahlungen für 5G-Technologien sind wahrscheinlich

Apple und Ericsson versuchen aktuell vor Gerichten die Frage um die Höhe strittiger Patentzahlungen zu klären. Diese ergeben sich aus Schutzrechten unter anderem zu 5G-Mobilfunk, die von Ericsson gehalten werden und die Apple nicht länger lizenziert. Nun ist eine erste Schätzung über die Höhe der zu erwartenden Lizenzzahlungen öffentlich geworden.

Eine Neuauflage des Patentkriegs zwischen Apple und diversen Inhabern von Mobilfunkpatenten ist zwar in den Dimensionen von damals aktuell noch nicht absehbar, aber einiges der aktuellen Vorgänge erinnert doch an die jahrelangen Auseinandersetzungen, bei denen jeweils versucht wurde, mit der Erwartung von Importverboten für bestimmte Produkte, die Zahlung astronomischer Patentgebühren zu erzwingen.

Aktuell flammt der Konflikt um diverse Patente zwischen Apple und Ericsson wieder auf, Apfelpage.de berichtete. Der Mobilfunkausrüster hält naturgemäß reihenweise Patente, die für die Herstellung von 5G-Geräten zwingend erforderlich ist. Gemäß internationalen Patentrechtsgepflogenheiten müssen diese Patente zu fairen und rationalen sowie nicht diskriminierenden Lizenzgebühren nutzbar gemacht werden, nicht diskriminierend heißt in dem Fall, dass kein Unternehmen bevorzugt oder benachteiligt werden darf.

So teuer könnte Apple der Patentdeal kommen

Aus aktuellen Schätzungen, die auf Basis von früheren Einnahmen Ericssons erstellt wurden, lässt sich ableiten, dass Apple zwischen 110 und 150 Millionen Dollar Patentgebühren je Quartal an Ericsson zahlen müsste.

Apple hatte es allerdings abgelehnt, zum Jahreswechsel auslaufende Lizenzabkommen die strittigen Patente betreffend zu verlängern. Diese besagen, dass je verkauftes Gerät, in dem die fraglichen Patente zur Anwendung kommen, fünf Dollar fällig wären.
Die Forderungen von Ericsson sind legitim, der Netzausrüster hat essenzielle Aspekte aller aktueller Mobilfunknetzumsetzungen mit entwickelt und baut weltweit Netze auf Basis dieser patentierter Technologien auf, Ericsson ist somit von den Aktivitäten eines sogenannten Patenttrolls abzugrenzen.

Vor diesem Hintergrund ist es überraschend, dass Apple dennoch zunächst nicht bereit scheint, sich auf Zahlungen einzulassen, zumal absehbar ist, dass Ericsson auf seine Forderung nicht verzichten wird. Auch verfügt der skandinavische Netzausrüster über die finanziellen Mittel und die beste Motivation, diesen Rechtsstreit so lange fortzusetzen, bis eine aus seiner Sicht zufriedenstellende Lösung erreicht wurde.

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