Apple wurde einmal mehr wegen vermeintlicher Patentverletzungen verklagt. Erneut steht dabei Siri im Fokus der Kläger. Gefordert werden Schadenersatz und ein Verkaufsverbot.
Immer wieder werden weltweit, aber vor allem in den USA vermeintliche Verletzungen von Patenten durch Apple Gegenstand von Gerichtsprozessen. Auch andere Unternehmen werden mit dieser Art Aufmerksamkeit bedacht. Viele dieser Klagen haben aber eher den Hintergrund, sich an der finanziellen Potenz der großen Unternehmen zu sanieren.
Patenttrolle werden Unternehmen genannt, die keine eigene Entwicklung betreiben, sondern lediglich Patente kaufen, die sie dann als Hebel zur Platzierung möglichst schwerwiegender Klagen nutzen können.
Die nun eingereichte Klage von Portal Communications erinnert an dieses Muster. Das Unternehmen aus Texas fordert einen Verkaufsstopp für alle Apple-Geräte, auf denen Siri aktiv ist, daneben natürlich Schadenersatz in ungenannter Höhe. Siri verletze drei Schutzrechte, die die Befehlsverarbeitung von Sprachassistenten beschreiben.
Die Patente stammen aus den Jahren 2008 bis 2011.
Diese Verkaufsverbote wurden schon häufig in vergleichbaren Klagen gefordert, vollstreckt wurden sie indes noch nie. Sie helfen dabei, den Druck auf ein Unternehmen, sich außergerichtlich zu einigen, etwa durch einen Vergleich, zu steigern.
Selbst falls die texanischen Gerichte der Position des Klägers folgen, bedeutet das noch kein Ende des Rechtsstreits. Er würde dann vor dem nächsthöheren Gericht fortgeführt. Ein schnelles Ende ist eher unwahrscheinlich.
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