Samsung möchte Apple-HTC-Lizenzvereinbarung sehen

Samsung möchte vor Gericht einen Einblick in die Unterlagen der Lizenzvereinbarung von HTC und Apple erzwingen.

In diesem Abkommen wurde festgehalten, dass beide Parteien 10 Jahre lang Patente austauschen. Außerdem legten sie alle laufenden Gerichtsverfahren beiseite (mehr Infos hier).

Der Grund für Samsungs Forderung ist der große Streit mit Apple.

Der südkoreanische Konzern glaubt, dass es einige Überlappungen gibt. Wenige Patente, die in dem Abkommen mit HTC ausgetauscht wurden, spielten auch bei dem großen Patentzoff mit Samsung eine Rolle. Betroffen seien zum Beispiel das Gummiband Patent (welches Elemente zurück federn lässt, wenn sie vom Nutzer aus dem Bilschirm herausgezogen werden) und das Scrollen und Zoomen.

Samsung fühlt sich dabei ungerecht behandelt. Sie selbst wurden verklagt und bekamen keine Lizenzen, weil die Erfindungen angeblich „exklusiv“ seien und nicht vergeben werden. HTC aber bekommt genau diese, sofern es wirklich beschlossen wurde. Daran würde man das Vorhaben von Apple erkennen, Samsungs Produkte ausschließlich zu verbannen und keine Einigung erzielen zu wollen.

Sollte dies wirklich der Fall sein, droht ein weiteres Verfahren. (9to5Mac, Cnet)