Milliardenabzocke: Apple und Intel klagen gegen Softbank-Tochter wegen Patentmissbrauch

Apple klagt gegen eine Tochter des Mobilfunk-Mischkonzerns Softbank. Dessen Investment-Ableger soll sich als eine Art Patenttroll gebärdet haben, wodurch Apple Schäden in Milliardenhöhe entstanden sein sollen. Intel hat sich der Klage angeschlossen.

Apple und Intel gehen gemeinsam vor Gericht gegen Fortress Investment Group vor. Das Unternehmen gehört zum japanischen Mobilfunk-Giganten Softbank. Der Konzern ist extrem breit aufgestellt und extrem überschuldet und seine Investment-Tochter strebt offenbar danach, alternative Geldquellen zu erschließen.

Intel hatte bereits vergangenen Herbst erstmals Klage gegen Fortress erhoben und dem Unternehmen eine missbräuchliche Nutzung von Patenten vorgeworfen. Man zog die Klage jedoch wieder zurück, um sie gemeinsam mit Apple erneut einzureichen, wie die Agentur Reuters berichtet.

Apple und Intel: Haben Milliarden Dollar zahlen müssen

Konkret werfen die beiden Firmen Fortress vor, eine Reihe von Patenten einzig mit dem Ziel erworben zu haben, sie gewinnbringend anzuwenden, indem man verschiedene Unternehmen mit Klagen überzieht. Allein Apple gibt in seiner Klageschrift an, durch insgesamt 25 Klagen, die von Fortress und weiteren Unternehmen, die zu Softbank gehören, einen wirtschaftlichen Schaden zwischen 2,6 und 5,1 Milliarden Dollar erlitten zu haben. Entstanden seien diese horrenden Kosten hauptsächlich durch explodierende Anwalts- und Prozesskosten.

Fortress mache die Erstellung zahlloser kostspieliger Gutachten durch externe Dienstleister notwendig, heißt es. Fortress nahm bis jetzt noch keine Stellung zu den neuen Klagen. Im Herbst hatte das Unternehmen erklärt, man sehe sich vollständig im Recht. Die Klage wurde vor einem kalifornischen Bezirksgericht eingereicht.
Eine Eigenschaft von Patenttrollen ist es, in der Regel keine eigene Geschäftstätigkeit im Sinne einer Leistungserbringung oder Produktion aufzuweisen. Im vorliegenden Fall ist die wirtschaftliche Ausbeutung zugekaufter Patente wohl eher als Nebeneinkunft zu bewerten.