Meta droht mit Rückzug aus Europa: Wie realistisch ist das?

Meta droht erneut gegen Europa: Der zuletzt angeschlagene Social Media-Gigant bringt wieder die Abschaltung seiner Plattformen in der EU ins Spiel, sollte die EU-Kommission ihm nicht zu Willen sein. Eine Umsetzung dieser Drohung gilt aber als unwahrscheinlich.

Meta geht es nicht gut: Zwar sprudeln Umsatz und Gewinn nach wie vor kräftig, doch eine Wende in den Nutzungsgewohnheiten von Social Media-Kunden deutet sich an. Diese fällt zu Ungunsten Metas aus und scheint eher Anbieter von Diensten, die bei jungen Menschen beliebt sind, wie etwa das Videoportal TikTok, zu begünstigen. Zugleich verbrennt Meta aktuell viel Geld bei der Entwicklung des Metaverse, von dem völlig offen ist, ob und wann sich diese Vorschussinvestitionen wieder hereinholen lassen.

Auch vor diesem Hintergrund tut Meta derzeit alles, um die bedrohten Geldströme zu schützen. Dazu gehört auch, den Datentransfer von Europa in die USA wieder in Gang zu bringen. Diesen musste Meta beenden, als der Europäische Gerichtshof das zentrale Abkommen zum Datenaustausch zwischen Europa und den USA Privacy Shield aufgrund von EU-Rechtsverstößen gekippt hatte.

Meta droht mit Rückzug aus Europa

Schon damals erklärte Meta, man müsse sich vielleicht aus Europa zurückziehen, wenn keine neue Lösung gefunden werde. Statt Privacy Shield zur Grundlage ihrer Verträge zu machen, setzen Unternehmen seither oft auf sogenannte Standardvertragsklauseln, die haben jedoch verschiedene Nachteile. Einerseits sorgen sie für einen deutlich höheren betrieblichen Aufwand, andererseits eignen sie sich nicht, um komplexere Geschäftsmodelle des Datentransfers in die USA rechtssicher abzubilden. Daher schreibt Meta nun in seinem Jahresbericht an die amerikanische Börsenaufsicht, man sei möglicherweise gezwungen, seine Dienste in Europa abzuschalten oder einzuschränken.

Das letzte Quartal lief für Meta schlecht und die Zahlen schickten die Aktien in den Keller, Apfelpage.de berichtete. Allerdings ist Europa nach wie vor ein wichtiger Markt. eine Abschaltung von Instagram und Co. für hunderte Millionen Nutzer, auch nur für kurze Zeit, dürfte den Marken Facebook und Instagram in der EU einen nicht wieder gut zu machenden Schaden zufügen. Eine Vollstreckung dieser Schritte scheint daher zunächst für den Moment eher unwahrscheinlich.