Apple und Google sollen in Großbritannien in Zukunft schärfer reguliert werden. Die zuständige Wettbewerbsaufsicht soll in der Lage sein, Unternehmen eine tägliche Strafzahlung von 5% des weltweiten Umsatzes aufzuerlegen. Bis es so weit ist, wird allerdings noch etwas Zeit vergehen.
Das käme teuer: Die Regulierungsbehörde Competition and Markets Authority (CMA) soll den Wettbewerb auf der britischen Insel schützen. Deren Digital Markets Unit ist für die Regulierung von Onlineunternehmen wie Apple, Google oder Amazon zuständig und sie soll in Zukunft deutlich mehr Macht bekommen.
Die britische Regierung arbeitet schon lange an gesetzlichen Grundlagen für erweiterte Befugnisse der CMA. Diese sollte die Möglichkeit erhalten, scharfe Sanktionen gegen Akteure zu verhängen, die allerdings vom Parlament gebilligt werden müssen. In einer neuen Auflage des Gesetzesentwurfs ist davon nun nicht mehr die Rede, wie britische Medien berichten.
Die CMA könnte auf dieser Grundlage eigenverantwortlich Sanktionen verhängen und die haben es in sich. Sie würden Unternehmen wie Apple trotz ihrer gigantischen Barreserven hart treffen.
Eine Milliarde Dollar am Tag
Apple, Google und andere Großkonzerne sollen mit Sanktionen von bis zu 5% des täglichen weltweiten Umsatzes belegt werden können und zwar für jeden Tag, den eine zuvor festgestellte Wettbewerbsverletzung anhält.
Apple würde auf diese Weise eine Milliarde Dollar zahlen müssen – am Tag. Allerdings lässt der Gesetzentwurf noch einige Fragen offen, etwa die zeitliche Planung betreffend. So ist es möglich, dass die Gesetzesinitiative erst in der nächsten Legislaturperiode realisiert wird.
Dass Regulierungsbehörden sich beim Strafmaß an den Umsätzen eines Konzerns orientieren, ist nicht unüblich. In den Niederlanden kann die dortige ACM auf dieser Basis wie berichtet etwa Strafen in Höhe von bis zu 50 millionen Euro verhängen.
9 Gedanken zu „Eine Milliarde Dollar Strafe am Tag: Apple und Google sollen in Großbritannien an die ganz kurze Leine“
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