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Niederländische Kartellwächter: Apple hat nicht genug getan

Windmühlen in Amsterdam / Niederlande - Symbolbild

Apple muss mit weiteren Zwangsmaßnahmen aus den Niederlanden rechnen. Die dortige Regulierungsbehörde hat das Unternehmen mit einer Reihe an Vorgaben belegt, denen Apple aus Sicht der Behörde nur unzureichend nachgekommen ist. Zwar habe man Fortschritte gesehen, Apple habe alles in allem aber zu wenig getan.

Apples Konflikt mit den niederländischen Aufsichtsbehörden ist nicht beigelegt, geht aber in eine Pause. Darauf wird sich aber ein neues Kapitel anschließen. Apple hat aus Sicht der Regulierer noch immer nicht die auferlegten Auflagen erfüllt. Die erzielten Fortschritte seien unzureichend.

Worum geht’s?

Apple muss laut Anordnung der niederländischen Behörde für Verbraucherfragen und Marktaufsicht den Entwicklern von Dating-Apps eine Reihe neuer Freiheiten einräumen. So müssen diese Anbieter die Möglichkeit erhalten, Drittdienste zur Zahlungsabwicklung neben dem iTunes-System zu nutzen, diese müssen zudem mit zumutbarem Aufwand implementiert werden können.

Es darf sich aus deren Nutzung kein wirtschaftlicher Nachteil ergeben und die ACM möchte auch durchsetzen, dass hier keine Provision mehr an Apple fließen muss.

ACM: Apple tut nicht genug

Zwar hat Apple unter massivem Druck – das Unternehmen wurde mit einer Strafzahlung von insgesamt 50 Millionen Euro belegt – inzwischen Zugeständnisse gemacht, doch die letzte Fassung der Apple-Vorschläge reicht der ACM nicht.

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Man sehe Fortschritte, Apple habe aber noch nicht genug getan. Eine mehrwöchige Prüfungsphase und Beratungen mit Marktteilnehmern und unabhängigen Experten werde zeigen, welche Schritte als nächstes zu erfolgen haben. Die Behörde hat ihre Sanktionsmöglichkeiten in erster Instanz ausgeschöpft. Niederländische Gerichte können die ACM aber mit der Befugnis ausstatten, weitere und noch deutlich schärfere Strafmaßnahmen gegen Apple zu verhängen.

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Roman van Genabith
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