Apple vs. Samsung: 7-jährige Patent Schlacht geht heute weiter

Unglaublich, aber wahr: Apple und Samsung befinden sich seit dieser Woche wieder vor Gericht. Es geht dabei immer um dieselben Patente, die Samsung von Apple verletzt hat. Wie hoch die Strafe für die Koreaner ausfallen soll, ist indessen bis heute nicht geklärt.

Kurze Auffrischung: Um was geht es denn bei diesem Affenthea…äh Patent Kampf nochmals? Samsung hat bekanntlich fünf Patente von Apple verletzt. Und das schon vor dem Jahre 2011, als Apple geklagt hat.

Es geht um drei Design Patente und zwei Interface Patente. Unter anderem der Effekt, dass bei scrollbaren Seiten (etwa in Safari) beim Erreichen des Seitenende ein abgefederter Schluss platziert ist, hat Samsung illegal auf allen Smartphones übernommen.

Auch „Touch to Zoom“ hatte Apple ursprünglich patentiert, doch ist es heute auf sämtlichen Handys zu finden. Und das wohl bekannteste Patent beschreibt das Aussehen des ersten iPhones zu einer Zeit, als alle Samsung Handys noch mit Nummerblöcken daher kamen. Nach dem iPhone änderte sich dies schlagartig, was jedoch Apple Patente verletzte.

Samsung sollte eine Milliarde US-Dollar zahlen

Knapp eine Milliarde US-Dollar sollte Samsung nach einem Beschluss im Jahre 2012 zahlen. Der Fall schien damals geklärt, doch empfand Samsung die Summe als viel zu hoch. Später entschieden die Gerichte, die Summe auf nur mehr 339 Millionen US-Dollar zu reduzieren. Immer noch zu hoch für Samsung.

Das US Supreme Court entschied damals zudem, dass der Prozess im District Court nochmals ausgetragen werden sollte, wo sich die beiden Tech-Giganten ursprünglich bekriegten. Nun, dieser Prozess geht in dieser Woche weiter.

District Court Richterin Lucy Koh wurde zu jener Zeit mit der Aussage bekannt, dass sie hoffe, den Apple-Samsung-Fall nicht bis zu ihrer Pensionierung ertragen zu müssen.

Im Moment sieht es für Samsung gar nicht so schlecht aus. Die uralten Berechnungsmethoden für die Schadensersatzzahlungen wurden vom Supreme Court nämlich verweigert. Wir halten euch gerne auf dem Laufenden, wollen euch gleichermaßen aber nicht ständig mit sinnlosen Updates aus dem Gerichtssaal nerven. Wenn wir konkrete Ergebnisse oder spannende Fakten haben, geben wir natürlich umgehend Bescheid.

Findet ihr allgemein, dass die beiden Multi-Milliarden-Konzerne sich hier lächerlich machen? Oder erfordert es hier unter allen Umständen nochmals Verhandlungen?