Apple könnte durch Qualcomm ein Einfuhrstopp für das iPhone in den USA drohen

Apple könnte in den USA ein Importverbot für bestimmte iPhones drohen. Diese Möglichkeit ergibt sich durch den Umstand, dass die Geräte sämtlich in Asien gefertigt werden. Eine Vollstreckung eines möglicherweise verhängten Importstopps ist aber nicht ausgemacht.

Qualcomm bringt sich nach einigen ruhigen Wochen wieder in Erinnerung: Das Unternehmen ist mit Apple und zahlreichen weiteren Unternehmen und Behörden weltweit in ein undurchdringliches Dickicht verschiedener Patentkonflikte verstrickt. Gegen Apple brachte man zuletzt diverse Verkaufsverbote für ältere iPhones in Stellung, unter anderem auch in Deutschland und das um Weihnachten herum. Apple umging es am Ende, indem es einen anderen Chip von Qualcomm einsetzte, was aber zu neuen Problemen geführt hatte, Apfelpage.de berichtete.

Nun könnte ähnliches auch in den USA drohen.

ITC empfiehlt Importverbot

Qualcomm hatte seine verschiedenen Vorwürfe der Patentverletzung durch Apple auch bei der ITC, einer US-Aufsichtsbehörde für den grenzüberschreitenden Handel, vorgelegt. Während nun eine Patentbeschwerde von der zuständigen US-Richterin abgelehnt wurde, sah sie es als erwiesen an, dass Apple ein anderes Qualcomm-Patent verletzt hat. Daraus resultiert die Empfehlung, bestimmte iPhones in den USA vom Verkauf auszuschließen. Das betroffene Patent beschreibt verschiedene Techniken zur Energieersparnis in Mobilgeräten und der Erreichung einer längeren Akkulaufzeit. Richterin MaryJoan McNamara möchte allerdings noch weiter erforschen, ob ein Verkaufsstopp im öffentlichen Interesse ist und auch dann ist der Verkaufsstopp noch nicht da. Im nächsten Schritt muss nämlich eine Kommission der ITC das Urteil bestätigen und selbst wenn sie das tut, kann immer noch der US-Präsident einen Verkaufsstopp ablehnen.

Dass das keine theoretische Möglichkeit ist, wurde bereits 2013 deutlich, als der damalige Präsident Obama genau das schon einmal tat. Es bleibt somit mehr als fraglich, ob Qualcomm mit seinen fortgesetzten Versuchen, das iPhone zu stoppen, sonderliches Glück beschieden ist.