München: iPhone-Verkaufsverbot in Deutschland auch von deutschem Gericht verhängt

Jetzt hat der Konflikt auch Deutschland erreicht. Das LG München stellte heute fest, dass Apple Patente von Qualcomm verletzt hat und sprach ein Verkaufsverbot für verschiedene iPhones mit Intel-Modems aus.

Der Konflikt zwischen Apple und Qualcomm ist nicht länger beschränkt aufs ferne China, er hat viel mehr nun auch Deutschland erreicht. Denn Qualcomm hatte auch vor deutschen Gerichten für die Vollstreckung eines Verkaufsverbots für iPhones gestritten. Das LG München folgte nun der Argumentation des Chipherstellers. Die Richter sahen es als erwiesen an, dass Apple verschiedene Patente von Qualcomm verletzt, wie die Agenturen heute berichten.

Betroffen sind iPhones mit Intel-Modem

Von dem Verkaufsverbot betroffen sind iPhones, die mit Mobilfunk-Modems von Intel ausgestattet sind. Diese setzt Apple seit Einführung des iPhone 7 ein. Qualcomm machte die Verletzung von Patenten geltend, die beschreiben, wie Geräte Energie sparen, wenn Mobilfunkverbindungen aufgebaut werden, damit werden hier andere Patente herangezogen als in China, wo es um die Nutzung von touchscreens ging.

Qualcomm kann das Urteil gegen Hinterlegung einer entsprechenden Zahlung zwar vollstrecken lassen, rechtskräftig wird es dadurch jedoch noch nicht, denn Apple kann Widerspruch einlegen und es ist schwer davon auszugehen, dass das auch passiert.

Beide Unternehmen wollen sich später am Tag noch zu dem Vorgang äußern, haben dies bislang aber noch nicht getan.

In China hat Apple eine Änderung im Code von iOS vorgenommen, um der behaupteten Patentverletzung zu begegnen, auch wenn Qualcomm nicht anerkennt, dass dies auch gelungen ist. Ob eine solche Lösung in dem neuen Fall auch möglich wäre, sollte das Urteil doch Rechtskraft erlangen, ist zweifelhaft.