28. Dezember 2012
Patentstreit-Mix: Samsung droht 15-Milliarden Strafe, Apple lässt Klage fallen
Wir haben euch letzte Woche darüber informiert, dass die EU Samsungs Vorgehen im Patentstreit überprüft. Der südkoreanische Konzern wollte in Europa iPhone und iPad an den Pranger stellen und ein Verkaufsverbot erzielen. In der Hand hatte der Galaxy-Hersteller allerdings nur Standard-Patente (sogenannte “Standard-essential patents” – SEPs). Und diese SEPs als Mittel für ein Verkaufsverbot zu nehmen, ist Missbrauch und deshalb strafbar. Das hat Samsung auch gemerkt und die Klage schnell zurückgezogen, doch zu spät, denn die EU Komission ist dem Konzern schon auf den Versen. Da Samsung gegen das EU-Wettbewerbsrecht verstößt, könnte nun eine saftige Strafe in Höhe von 15