Teilerfolg für Apple: Patenttroll scheitert mit 300 Millionen Dollar-Klage

Gute Nachrichten für Apple: Im Rechtsstreit mit Optis, einem hartnäckigen Patenttroll, muss der iPhone-Konzern vorerst keine 300 Millionen Dollar zahlen. Damit ist die leidige Angelegenheit für Apple allerdings noch immer nicht vom Tisch.

Apple hat am Montag einen wichtigen Etappensieg in einem seiner langwierigsten Patentstreitigkeiten errungen. Das US-Berufungsgericht für den Bundesbezirk der Bundesgerichte (Federal Circuit) kippte laut Agenturberichten ein Urteil, das Apple zur Zahlung von 300 Millionen US-Dollar an Optis Wireless Technology verpflichtet hatte.

Dies ist bereits das zweite Mal, dass eine dreistellige Millionenstrafe in diesem Fall aufgehoben wurde. Nun wird der Fall erneut vor ein Gericht in Texas gebracht – diesmal mit überarbeiteten Rahmenbedingungen für das Verfahren.

Wie Optis Apple aussaugen möchte

Der Streit begann 2019, als Optis – ein Unternehmen zur Verwaltung von geistigem Eigentum mit Sitz in Texas – Apple vorwarf, mit dem iPhone und anderen Geräten mehrere LTE-Standardpatente zu verletzen. 2020 hatte eine Jury Apple zunächst zur Zahlung von 506 Millionen Dollar verurteilt. Dieses Urteil wurde jedoch von Bezirksrichter Rodney Gilstrap aufgehoben, der eine Neuverhandlung forderte, um die Schadenshöhe neu zu bewerten – unter anderem wegen fehlender Berücksichtigung von FRAND-Bedingungen (fair, angemessen und diskriminierungsfrei) für Standardpatente.

Die zweite Jury sprach Optis schließlich 300 Millionen Dollar zu. Apple ging erneut in Berufung – mit Erfolg.

Warum das Urteil jetzt gekippt wurde

Das Bundesberufungsgericht bemängelte nicht die Höhe der zugesprochenen Summe, sondern die Art und Weise, wie die Jury zu ihrem Urteil kam. Die Richter stellten fest, dass mehrere Patentansprüche von Optis in einer einzigen Frage zusammengefasst wurden. Dadurch sei Apple das Recht auf ein getrenntes, einstimmiges Urteil zu jedem einzelnen Patentanspruch verwehrt worden.

Deshalb wird der gesamte Fall – sowohl bezüglich der Frage nach einer Patentverletzung als auch der Schadenshöhe – erneut in Texas verhandelt.

Klagen auch in Europa anhängig

Parallel zum US-Verfahren läuft auch ein Patentstreit in Großbritannien. Erst im Mai hatte ein britisches Gericht entschieden, dass Apple Optis rund 502 Millionen Dollar für die Nutzung ähnlicher LTE-Patente zahlen müsse. Apple will auch dort Berufung einlegen. Der neue US-Erfolg könnte dem Apple-Rechtsteam dabei zusätzlichen Rückenwind geben.