Für den Patentstreit könnte man eine eigene Kategorie erstellen. Apple klagt Samsung an, Samsung verklagt Apple. Ein ewiges Hin und Her, dass kein Ende zu haben scheint. Der aktuelle Stand der Dinge ist, dass Samsung nun den nächsten Rückschlag verkraften muss.
Samsung hatte dem iPhone-Hersteller vorgeworfen, gegen grundlegende UMTS-Patente (3G) zu verstoßen. Jedoch handelte es sich um sogenannte „FRAND-Patente“, die Samsung auch an Konkurrenten zu lizensieren hat.
Das Gericht hat jedenfalls die Klage Samsungs abgewiesen. Entweder sind die Patente nicht beim iPhone und iPad umgesetzt oder das Patent wurde bereits lizensiert. Letzteres bestätigt Apple, Qualcomm, ein Zulieferer, soll bereits das umstrittene Patent von Samsung lizensiert bekommen haben. Es gilt auch für unmittelbare Kunden Qualcomms, was heißt, dass Apple auch geschützt ist. Sollte das der Fall sein, so fallen gleich drei der vier Samsung Klagen in Deutschland weg.
1 Gedanke zu „Samsung Klage gegen Apple abgewiesen“
Die Kommentare sind geschlossen.