Qualcomm will Einfuhrstopp für iPhones in Deutschland erwirken

Darf Apple in Deutschland bald seine aktuellste iPhone-Generation nicht mehr verkaufen? Wenn es nach Zulieferer Qualcomm geht, passiert bald genau das – die Firma hat vor zwei deutschen Gerichten wegen Patentstreitigkeiten auf einen Einfuhrstopp aktueller iPhones geklagt.

Wie Qualcomm selbst heute mitteilte, hat die Firma in Mannheim und München wegen der Verletzung jeweils eines Patents Klage gegen Apple eingereicht und will damit die Einfuhr und den Verkauf der aktuellen iPhone-Generation verbieten lassen. Unter anderem behandelt eine der Klagen eine Technologie, die den Akkuverbrauch der iPhones regelt und in der Qualcomm unter anderem im iPhone 7 eine Patentverletzung seitens Apple sieht. Vor etwas mehr als einer Woche hatte der Zulieferer auch in den USA eine ähnliche Klage eingereicht, auch hier wird ein Verkaufsstopp gefordert.

Qualcomms Vizepräsident beschrieb gegenüber der dpa die deutschen Gerichte bei Klagen auf „das Recht auf Eigentum“ zwar als sehr attraktiv für die Kläger, dennoch ist die Klage aktuell nicht mehr als eine Kräftedemonstration. Selbst wenn Qualcomm Recht bekommen sollte, dürfte mindestens ein Jahr vergehen, bevor ein entsprechender Einfuhr- und Verkaufsstopp umgesetzt wird.

Rechtsstreit seit Beginn des Jahres

Die Klagen in Deutschland stellen im Streit zwischen Apple und Qualcomm lediglich eine neue Stufe der Eskalation dar, die gerichtliche Auseinandersetzung schwelt bereits seit Januar. Anfang des Jahres hatte Apple Qualcomm auf 1,1 Milliarden Dollar Schadenersatz verklagt, weil Qualcomm zu hohe Lizenzgebühren für einige Patente verlangen soll. Im April folgte von Qualcomm dann die Antwort – wieder vor Gericht: Apple hat in der eigenen Klage nicht nur die Unwahrheit behauptet, sondern zusätzlich mehrere Abmachungen gebrochen und die möglichen Performance-Unterschiede zwischen iPhones mit Intel- und Qualcomm-Chips falsch dargestellt.

Die Streitigkeiten der beiden Konzerne werden sich vermutlich noch über Monate oder gar Jahre hinziehen und wohl kaum mit dem Urteil der Gerichte in Mannheim und München enden. Direkte Auswirkungen auf kommende iPhone-Generationen hat ein Urteil jedoch wie gesagt erstmal nicht: Bis zur Fällung und Umsetzung des Urteils wird mindestens ein Jahr vergehen und eine außergerichtliche Einigung ist weiterhin denkbar.