Milliardenstrafe gegen Apple und Broadcom: US-Berufungsgericht kippt Patenturteil

Es geht für Apple um viel Geld: Knapp eine Milliarde Dollar sollte das Unternehmen wegen verletzter Patente zahlen. Der Kläger war nicht irgendwer. Caltech, die renommierte kalifornische Universität, hatte Apple und den Chipentwickler Broadcom verklagt, weil sie diverse WLAN-Patente verletzt haben sollen. Nun ist alles wieder offen.

Die Summe war durchaus beeindruckend: 1,1 Milliarden Dollar Patentstrafe verhängte ein US-Gericht im Jahr 2020 gegen Apple und Broadcom. Kläger war das California Institute of Technology, eine angesehene amerikanische Universität, die sich im Bereich der technologischen Forschung und Entwicklung unzweifelhaft verdient gemacht hat, Apfelpage.de berichtete.

Sie verklagte Apple und Broadcom aufgrund der Verletzung diverser WLAN-Patente. Diese Patentverletzung dürfte unstrittig sein, sie wurde auch vom US-Berufungsgericht nicht in Zweifel gezogen, das allerdings nun das Strafmaß aufhob, wie die Agentur Reuters berichtete.

Die Höhe der Strafe muss neu verhandelt werden

Apple wurde in erster Instanz mit einer Strafe in Höhe von 838 Millionen Dollar belegt, Broadcom sollte den Rest zahlen. Während die Berufungsrichter die Patentverletzung ebenso wie die vorige Instanz beurteilen, kamen sie in Bezug auf die Bemessung des Strafmaßes zu einem anderen Schluss. Ihrer Auffassung nach ist die Entscheidung der vorigen Instanz, die im wesentlichen den Forderungen der Kläger gefolgt war, nicht zulässig.

Das Strafmaß muss nun somit neu verhandelt werden, hierfür wird ein neues Verfahren eröffnet. Prozesse dieser Art ziehen sich über Jahre, mit einer schnellen Entscheidung ist nicht zu rechnen.