Apple muss über 800 Millionen Dollar an US-Uni zahlen

Apple muss über 800 Millionen Dollar Strafe aufgrund von Patentverletzungen zahlen. Diesmal ist der Kläger allerdings kein Patenttroll, sondern das renommierte California Institute of Technology. Die Klagen bezogen sich auf die Verletzung von Patenten zur WiFi-Nutzung.

Erneut hat es Apple erwischt: Diesmal wurde das Unternehmen verurteilt, eine Strafe in Höhe von 838 Millionen Dollar zu zahlen, das berichtete die Agentur Bloomberg. Das Geld geht allerdings nicht an einen Patenttroll ohne eigene Entwicklung oder Produkte, sondern an das California Institute of Technology, eine führende wissenschaftliche Institution in den USA. Am Caltech hatte man schon 2016 eine Klage eingereicht, die sich nicht nur gegen Apple richtete.

Apple und Qualcomm wegen Patentverletzungen verklagt

Schon häufiger wurde auch von Universitäten gegen Tech-Konzerne geklagt. Der Knackpunkt besteht oft darin, dass Ausgründungen von Universitäten mit Verletzungen von Patenten zu kämpfen haben, die von ihren Instituten auf Technologien und Forschungsergebnisse, die an den betreffenden Hochschulen erforscht worden waren, angemeldet wurden. Am Caltech klagte man gegen Apple und Broadcom wegen Verletzung von Patenten auf WiFi-Nutzung. Konkret soll Apple vier Patente zwischen 2006 und 2012 mit faktisch allen zu der Zeit auf dem Markt erhältlichen Apple-Produkten verletzt zu haben. Die Patente befassten sich mit Verfahren zur Optimierung des Datendurchsatzes im WLAN-Netz. Apple und Broadcom bestritten den Vorwurf und reichten ihrerseits Klage ein. Apple argumentierte, die Patentverletzung sei inzwischen verjährt und somit nichtig. Genützt hat es ihnen nichts. Auch Broadcom wurde zur Zahlung einer Strafe in Höhe von 270 Millionen Dollar verurteilt.

Zumindest Apple wird allerdings Rechtsmittel gegen die Entscheidung einlegen.