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London Symbolbild

25. April 2023

Roman van Genabith

Knapp 30 Milliarden Dollar: Apple und Google drohen gigantische Strafen in Großbritannien

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In Großbritannien drohen Unternehmen wie Apple oder Google möglicherweise Milliardenstrafen. Eine neue Gesetzgebung sieht vor, Unternehmen erhebliche Strafzahlungen aufzuerlegen, wenn ihre Produkte und Dienste einen marktbeherrschenden Charakter annehmen. Auf beide Tech-Giganten trifft dies nach der Definition der britischen Behörden wohl zu.

Apple und Google könnten in Großbritannien bald in erheblichem Ausmaß zur Kasse gebeten werden: Die Regierung möchte die britische Regulierungsbehörde CMA in die Lage versetzen, Bußgelder in erheblicher Höhe gegen Unternehmen zu verhängen, die den Wettbewerb behindern. Dies könne etwa der Fall sein, wenn ein Unternehmen mit einer Dienstleistung oder einem Produkt eine erdrückende Marktdominanz erringt, heißt es in einer Erklärung. Eine ähnliche neue Sanktionsmöglichkeit erhielt vor kurzem das deutsche Bundeskartellamt, hier spricht der Gesetzgeber von einer überragenden marktübergreifenden Stellung.

Knapp 30 Milliarden Dollar Strafe für Apple

Das neue Gesetz wird nur auf Unternehmen angewendet, die jährlich mehr als eine Milliarde Pfund in Großbritannien beziehungsweise mehr als 25 Milliarden Pfund weltweit verdienen, es trifft also keine Startups oder kleinere Unternehmen. Durchgesetzt wird die neue Gesetzgebung von der Digital Markets Unit (DMU) der CMA, diese kann dann Strafen in Höhe von bis zu 10% des weltweiten Umsatzes gegen das Unternehmen verhängen.

Im Fall von Apple könnte die Behörde somit eine Strafe in Höhe von rund 28 Milliarden Dollar verhängen. Als weitere Zwangsmaßnahme kann die Beseitigung des wettbewerbsschädigenden Verhaltens angeordnet werden: Google könnte gezwungen werden, seine Suchmaschinendaten Dritten zu öffnen, Apple den App Store für Sideloading. Handelsminister Kevin Hollinrake erklärte, man werde dafür sorgen, dass die Briten ihr hart verdientes Geld beisammen behalten könnten. Großbritannien leidet mit unter der höchsten Inflation in Europa.

Der Gesetzentwurf geht nun ins Parlament, sofern hier keine großen Widerstände auftauchen, erfolgt im weiteren Verlauf eine recht zügige Verabschiedung.

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5 Gedanken zu „Knapp 30 Milliarden Dollar: Apple und Google drohen gigantische Strafen in Großbritannien“

  1. Ich glaube, das ist modernes Raubrittertum. Wenn zehn Länder auf der Welt diese Strafmaßnahme einführen, und jeweils 10% vom Jahresgewinn einkassieren, ist das Unternehmen pleite. Allein die Vorstellung, einem Unternehmen, dass beispielsweise eine Milliarde im eigenen Land verdient, letztlich eine Strafe von 28 Milliarden aufzuerlegen, erscheint mir irgendwie verbrecherisch. Aber Großbritannien befindet sich derzeit, zumindest was mich anbelangt, sowieso in einer Phase schlechter Politik, mit entsprechendem Personal.
    • Das ist ein schwieriges Thema: Tatsächlich, Großbritannien befindet sich politisch und gesellschaftlich in schwierigen Fahrwassern und es gibt verschiedene unglückliche Entwicklungen. Allerdings muss auch angemerkt werden, dass es im Tech-Sektor eine deutlich zu hohe Marktkonzentration gibt. Die Tatsache, dass es nur zwei Smartphone-Betriebssysteme und in vielen Märkten de facto nur eine wirklich relevante Suchmaschine gibt, zeigt das ganz deutlich. Wenn sich eine solche Situation entwickelt, kann es legitim und notwendig sein, Firmen auch in eine mögliche Pleite zu treiben oder sie zu zerschlagen, um den Wettbewerb wiederherzustellen. Der Markt ist nicht fähig, sich selbst immer zum Vorteil des Verbrauchers zu regulieren, deshalb muss der Gesetzgeber hier eingreifen.
      • Die beiden hier erwähnten Firmen,haben aber auch sehr früh Geld investiert und den bis dato noch nicht existierenden Markt erstmal aufgebaut,jetzt werden sie dafür bestraft!?
      • Sie haben durch und nach dieser Aufbauarbeit aber auch über eine Dekade überragend verdient und eine unwahrscheinliche und zu einem gewissen Grad auch unnatürliche Größe erreicht. Keine Leiter führt immer aufwärts und wenn, sollte sie es zumindest nicht tun. Es ist ein bisschen wie mit dem Fußball. Solange Bayern immer Meister wird, entwickelt sich Langeweile beim Rest. Gelegentlich müssen die Karten neu gemischt werden.
  2. Um dem Busgeld zu entgehen könnte Apple einfach auf die britische Gesellschaft setzen und (sobald sich die Gesetzgebung ändert) keine Produkte mehr dort vertreiben. Das wird bestimmt zu Aufständen und massiver Lobyarbeit seitens der Wirtschaft führen. Auch werden dann wohl Apple Produkte „schwarz“ oder via parallel importe auf die Insel kommen

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