iOS-Nicht stören beim Fahren-Funktion soll Patente verletzen

Screenshot von Do Not Disturb While Driving in iOS 11

Apple wird von der US-Firma SMTM Technology verklagt. Der Patenttroll wirft Cupertino vor, mit der iOS-Funktion Nicht stören beim Fahren eines seiner Patente zu verletzen. SMTM Technology hatte das strittige Patent vor Jahren seinem Urheber abgekauft.

Patenttrolle sind eine lästige Nebenerscheinung des amerikanischen Markenrechts, das auch unter Branchenbeobachtern oft als träge und wenig zielführend beschrieben wird. Die Möglichkeit, große Firmen für angebliche Patentverletzungen zu belangen, macht erfinderisch.

apple wurde etwa schon oft wegen diverser Funktionen von iPhone oder Mac verklagt, besonders oft traf es dabei Facetime und iMessage.

Nun hat sich ein Patenttroll die Nicht stören beim Fahren-Funktion vorgenommen. Apple hatte sie in iOS 11 eingeführt und sie hat seitdem eine große Fangemeinde gewonnen.

Auch die Forschung vermutet, dass Autofahrer sicherer fahren, wenn dieser Störungsfilter aktiviert ist.

SMTM Technology behauptet aber, Apple habe damit seine Patente verletzt.

Verstoß gegen aufgekauftes Patent

Die Firma wirft Apple konkret vor, gegen das Patent eines gewissen Nick Bovis verstoßen. Er hatte 2013 ein Schutzrecht mit dem diffusen Titel ‘Mobile device inactive mode and inactive mode verification“ beim amerikanischen Patent- und Markenamt beantragt.

2015 wurde dieses Patent erteilt.

SMTM Technology hat dieses Patent später erworben und sieht nun eine Verletzung des Schutzrechts durch Apple. Das habe versäumt, das Patent zu lizensieren, als es iOS 11 mit der neuen Nicht stören beim Fahren-Funktion vorgestellt hat.

Das Patent geht ebenfalls bereits darauf ein, dass Ablenkungen beim Fahren ebenso gefährlich sind wie Fahren unter Alkoholeinfluss.

Daher benötigten Mobilgeräte eine Funktion, die störende Benachrichtigungen für eine bestimmte Zeit vom Nutzer Fernhalten, während er ein Auto lenkt.

Wie die Gerichte in diesem Fall entscheiden, steht wie immer in den Sternen.

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Roman van Genabith
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8 Kommentare zu dem Artikel "iOS-Nicht stören beim Fahren-Funktion soll Patente verletzen"

  1. Chris 12. Juli 2018 um 06:54 Uhr · Antworten
    Das ist so lächerlich… 🙄
    iLike 5
  2. bigBo 12. Juli 2018 um 07:45 Uhr · Antworten
    Wenn ich ein haus kaufe und nicht darin wohne und ein anderer kommt da rein dann muss er zahlen. Er kann sich nicht darauf berufen ich habe ja nicht darin gewohnt
    iLike 0
  3. Ulle 12. Juli 2018 um 09:37 Uhr · Antworten
    Es müsste vor Gericht bei Patenten geprüft werden ob die auch von besagter Firma umgesetzt werden. Wenn nicht dürfte die Anklage nicht durch gehen. Diese Verfahrensweise würde zumindest die patenttrolle stoppen. Die stören doch nur die Entwicklung
    iLike 0
  4. Dani H. 12. Juli 2018 um 09:57 Uhr · Antworten
    Das ist so ein Kindergarten. Allein schon wenn diese Funktionen wie „Beim Fahren nicht stören“ und sicherer von A nach B bringen (nutzte diese Funktion gerne), dürfte man doch gar nicht ein Patent darauf legen…
    iLike 0
  5. Tom 12. Juli 2018 um 10:57 Uhr · Antworten
    Hä, „Fahren-Funktion“? Und was passiert wenn das Handy während der Fahrt klingelt und (einfach) nicht beachtet wird??Sind wir wirklich schon so verblödet???
    iLike 1
    • GeneralMotors 12. Juli 2018 um 11:41 Uhr · Antworten
      Du scheinst kein iPhone zu haben?
      iLike 1
      • Lucario 12. Juli 2018 um 13:36 Uhr ·
        ?
        iLike 0
      • GeneralMotors 13. Juli 2018 um 12:12 Uhr ·
        Was für „?“. ??
        iLike 0