Apple scheitert mit Einspruch und soll 440 Millionen Dollar an Patenttroll zahlen

Apple wurde zur Zahlung von 440 Millionen Dollar an einen Patenttroll verurteilt. Rechtskräftig ist das Urteil noch nicht und die Geschichte dürfte noch lange nicht zu ende sein.

Im Fall Apple vs. VirnetX gibt es ein neues Urteil. VirnetX ist ein klassischer Patenttroll, ein Unternehmen, das nie eigene Produkte oder Dienstleistungen entwickelt, sondern hauptsächlich Patente erworben hat und zwar mit dem Ziel, diese möglichst gewinnbringend auszuschlachten. Seit Jahren schon laufen verschiedene Verfahren, die VirnetX gegen Apple angestrengt hat, in einem davon ist nun ein Urteil gefallen. Apple muss rund 440 Millionen Dollar an den Patenttroll überweisen, das entschied ein Berufungsgericht in den USA.

Apple habe mit der Realisierung von Facetime ein Patent von VirnetX verletzt, so der Patenttroll. Das Urteil wurde bereits 2017 zulasten von Apple gefällt, nun ist die Berufung gescheitert, wie Agenturen berichten. Die letzte Instanz hat hier allerdings noch nicht gesprochen und so hat Apple folgerichtig angekündigt, weitere Rechtsmittel einzulegen.

Der Konflikt entspinnt sich nicht nur um dieses, sondern auch noch um weitere Patente, etwa die Gestaltung von iMessage betreffend. Die ersten Klagen wurden bereits 2010 eingebracht. Wann die Affäre endgültig ausgestanden sein wird, bleibt unklar. Patenttrolle haben vor allem in den USA Konjunktur, wo das Patentrecht ihnen oft fruchtbare Möglichkeiten einräumt, schwammige Patente auszunutzen, um immense Forderungen durchzusetzen.
Schon verschiedene Patentrechtrechtsexperten haben die amerikanische Praxis als schädlich für die Wirtschaft und überholungsbedürftig bezeichnet, zu tiefgreifenden Reformen kam es bislang aber noch nicht.