iOS-Nicht stören beim Fahren-Funktion soll Patente verletzen

Apple wird von der US-Firma SMTM Technology verklagt. Der Patenttroll wirft Cupertino vor, mit der iOS-Funktion Nicht stören beim Fahren eines seiner Patente zu verletzen. SMTM Technology hatte das strittige Patent vor Jahren seinem Urheber abgekauft.

Patenttrolle sind eine lästige Nebenerscheinung des amerikanischen Markenrechts, das auch unter Branchenbeobachtern oft als träge und wenig zielführend beschrieben wird. Die Möglichkeit, große Firmen für angebliche Patentverletzungen zu belangen, macht erfinderisch.

apple wurde etwa schon oft wegen diverser Funktionen von iPhone oder Mac verklagt, besonders oft traf es dabei Facetime und iMessage.

Nun hat sich ein Patenttroll die Nicht stören beim Fahren-Funktion vorgenommen. Apple hatte sie in iOS 11 eingeführt und sie hat seitdem eine große Fangemeinde gewonnen.

Auch die Forschung vermutet, dass Autofahrer sicherer fahren, wenn dieser Störungsfilter aktiviert ist.

SMTM Technology behauptet aber, Apple habe damit seine Patente verletzt.

Verstoß gegen aufgekauftes Patent

Die Firma wirft Apple konkret vor, gegen das Patent eines gewissen Nick Bovis verstoßen. Er hatte 2013 ein Schutzrecht mit dem diffusen Titel ‘Mobile device inactive mode and inactive mode verification“ beim amerikanischen Patent- und Markenamt beantragt.

2015 wurde dieses Patent erteilt.

SMTM Technology hat dieses Patent später erworben und sieht nun eine Verletzung des Schutzrechts durch Apple. Das habe versäumt, das Patent zu lizensieren, als es iOS 11 mit der neuen Nicht stören beim Fahren-Funktion vorgestellt hat.

Das Patent geht ebenfalls bereits darauf ein, dass Ablenkungen beim Fahren ebenso gefährlich sind wie Fahren unter Alkoholeinfluss.

Daher benötigten Mobilgeräte eine Funktion, die störende Benachrichtigungen für eine bestimmte Zeit vom Nutzer Fernhalten, während er ein Auto lenkt.

Wie die Gerichte in diesem Fall entscheiden, steht wie immer in den Sternen.