25. Januar 2016

Michael Kammler

Siri: Apple wegen angeblicher Patentrechtsverletzungen verklagt

Medienberichten zufolge hat der Patentverwerter Dot 23 Technologies Mitte der Woche in Texas eine Klage gegen Apple eingereicht. Der Vorwurf laute, dass Apple mit Siri gegen drei Patente des Verwerters verstoße. Die Höhe der Schadensersatzforderung ist bisher noch nicht bekannt.

apple_gericht

Insgesamt geht es laut der Klageschrift um drei Verfahren, die im Zeitraum zwischen 2001 und 2007 von Byard G. Nilsson entwickelt und von Mobile Telephone Technology LLC geschützt wurden. Mit der Übernahme durch Dot 23 Technologies, im Herbst letzten Jahres, gingen auch die Patente über. Bei den verletzten Patenten wird unter anderem die Funktion unter iOS aufgeführt, die Siri ermöglicht Rufnummern per Spracheingabe zu erkennen. Etwa bei dem Befehl „Siri, ruf die Nummer 0172345678 an“. Appleinsider konnte die fraglichen und auch beim US-Patentamt hinterlegten Patente im Einzelnen ausfindig machen. Diese sind unter 6.917.802, 7.245.903, und 6.405.029 verzeichnet.

Ein weiteres Patent beschreibt die Abfrage geografischer Anfragen, wie beispielsweise ob sich ein italienisches Restaurant in der Nähe befindet. Die Klage prangert an, dass Apple die geschützten Funktionen teilweise schon ab 2011 und teilweise auch ab 2013 mit der Veröffentlichung von Siri auf den iPhones und im weiteren Verlauf auch auf den iPads genutzt habe, ohne dafür entsprechende Lizenzgebühren entrichtet zu haben. Ob Apple in diesem Fall einen außergerichtlichen Vergleich anstrebt, wird sich erst nach Prüfung der Rechtmäßigkeit der Patentrechtsvergabe zeigen.

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17 Gedanken zu „Siri: Apple wegen angeblicher Patentrechtsverletzungen verklagt“

  4. Das ist doch bullshit. Wenn ein Computer diktieren erlaubt kann man ihm doch auch einfach sagen hey ruf die diktierte nummer an. Wie kann man sich sowas banales schützen lassen? Und Patentverwerter heisst die Kaufen Patente auf und verdienen ihr Geld damit aufgrund dieser Patente anderen auf den Zeiger zu gehen oder was? -.-
  5. Patenteverwerter……die Schmarotzer der Technologie Branche. Die Tech Konzerne sollten sich alle gegen dieses Ungeziefer zusammen tun, deren einziges Ziel es ist, andere Firmen abzuzocken.
    • Falls Du damit andeuten möchtest, dass es sich bei meiner Person um einen Fanboy handelt, der sich lediglich aufregt, weil es diesmal Apple getroffen hat, liegst Du komplett daneben. Auch Google, Microsoft, Sony und andere Tech-Konzerne leiden unter diesen „Firmen“.
  7. Ach Ihr in den Kommentaren heult hier wieder rum. Aber wenn Apple dann wieder Samsung verklagt, weil dieser Apples abgerundete Ecken abgeguckt hat, dann ergreifen hier wieder alle Schäfchen Partei.
  8. Apple wurde wegen Patentrechtsverletzungen verklagt, nicht wegen angeblicher Patentrechtsverletzungen. Wo bitte kann man jemanden wegen angeblicher irgendwas verklagen? Ob das vor Gericht standhalten wird, ist eine andere Sache. Aber man wird nicht wegen Angeblichkeiten verklagt. Mit dem Titel wird ja suggeriert, dass das überhaupt nicht wahr ist. Kennt ihr den Ausgang des Patentstreites schon?
    • Ja genau, hoffentlich kracht es diesmal endlich richtig und Tom Cock f*ckt diese elenden patenttrolle richtig trocken in den *rsch! Und dich kleinen Möchtegern hater!! :-)

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