Würde auch Apple betreffen: EU-Kommission bringt Neuordnung der Regulierung des Tech-Sektors auf den Weg

Die EU-Kommission hat ihre Pläne für neue Verordnungen zur Regulierung des digitalen Binnenmarktes vorgestellt. Diese entfalten für alle größeren Anbieter von Onlinediensten und digitaler Angebote im EU-Raum ihre Wirkung, einschließlich Apple. Bis zur Verabschiedung hat die Initiative allerdings noch mehrere Hürden zu nehmen.

Die EU-Kommission hat nun ihren bereits erwarteten Entwurf über die Neuordnung der Regulierung des Digitalsektors vorgestellt. Er adressiert vor allem die Begrenzung und Steuerung des Einflusses großer Akteure, wobei die Definition hier interessant ist: Als „systemrelevant“ im Sinne von Markt und Kundeninteresse und damit besonders von der Regulierung betroffen sind laut Gesetzesentwurf Unternehmen, die mit ihren Dienstleistungen mehr als 10% der EU-Bevölkerung erreichen. Laut Margrethe Vestager, früher Wettbewerbskommissarin und heute Vizepräsidentin der EU-Kommission, sollen Unternehmen im EU-Raum weiter frei und ungehindert ihrer Geschäftstätigkeit nachgehen, das Missverhältnis zwischen Offline- und Onlineregulierung soll allerdings beseitigt werden. Es gelte, einen sicheren und zugleich fairen Zugang zu den europäischen Märkten zu ermöglichen, so die Kommission.

Mögliche Folgen für Apple

Die neuen Verordnungen sollen etwa die dominante Stellung bestimmter Schlüsselakteure eingrenzen, die aufgrund ihrer Größe als „Torwächter“ für den Bezug bestimmter Waren und Dienstleistungen fungieren, hier dürfte vor allem Amazon und sein Marktplatz Gegenstand der Regulierung werden. Die Entfernung illegaler Waren, Dienstleistungen und Inhalte soll durch einen vereinheitlichten Rechtsrahmen effektiver möglich sein. Apple wiederum wird möglicherweise verpflichtet, seine Geräte ohne oder mit deutlich weniger vorinstallierten Apps aus eigenem Hause auszuliefern, dies war bereits erwartet worden, Apfelpage.de berichtete. Schon seit Jahren können Kunden Apple-eigene Apps von ihren Geräten entfernen, dies reicht aber womöglich nicht aus.

Weiter könnten Unternehmen wie Google oder apple verpflichtet werden, bei Suchanfragen ihre eigenen Apps und Dienste weniger prominent zu platzieren, vergleichbare Forderungen und daraus abgeleitete Vorschriften etwa für Google gibt es bereits. Die neuen Verordnungen sollen die Transparenz ausgelieferter Werbung nochmals erhöhen. Die neuen Verordnungen können aber erst nach Passieren von EU-Parlament und einem OK der Mitgliedsländer EU-weit in Kraft treten.