Wegen Touchscreens: Patenttroll verursacht Ermittlung gegen Apple, Amazon und weitere

Die amerikanische Regulierungsbehörde ITC ermittelt aufgrund einer Patentklage gegen Apple. Sie wurde von der Firma Neodron eingereicht, wo man auch gleich Amazon, LG, Microsoft, Sony und andere Unternehmen verklagt hat.

Apple wird gemeinsam mit verschiedenen anderen Unternehmen von der amerikanischen Regulierungsbehörde ITC überprüft. Hintergrund sind verschiedene Patente zur Touch-basierten Steuerung von Geräten. Wie die ITC heute angekündigt hat, wird die Untersuchung, die heute eingeleitet wurde, innerhalb von 45 Tagen zu einer Entscheidung führen. Zurückzuführen ist die Untersuchung der ITC auf eine im letzten Monat eingereichte Klage des Unternehmens Neodron. Es hatte verschiedene Patente angeführt, die es in seinem Portfolio hat. Sie beschreiben allesamt verschiedene Eigenschaften der Bedienung von Touchscreen-Geräten, sind aber recht allgemein gehalten.

Patenttroll verklagt gleich die halbe Branche

Nicht nur Apple wurde von Neodron verklagt, daneben traf die Klage auch Amazon, Microsoft, Sony, LG, Motorola und Asus. Die Patente sind alle relativ allgemein gehalten und decken etwa auch die Technologie zur Realisierung einer Touch-Bedienung ab. Neodron gilt als Patenttroll und dürfte die Absicht haben, mit allen Unternehmen, die es verklagt hat, kostspielige außergerichtliche oder gerichtliche Vergleiche zu erzielen. Die Firma hat in der Vergangenheit keine eigenen Produkte entwickelt. Apple wurde in seiner jüngeren Geschichte schon oft von Patenttrollen verklagt und durch das amerikanische Patentrecht gingen diese Prozesse schon häufig zu Ungunsten von Apple aus, was zu kostspieligen Millionenzahlungen führte, Apfelpage.de berichtete. Wie es im vorliegenden Fall weitergeht, entscheidet sich in anderthalb Monaten.