Verbannt und verboten: Meta in Russland zur extremistischen Organisation erklärt

Meta wurde in Russland von einem Gericht verboten. Das Urteil hat aber seltsamerweise keine unmittelbaren Auswirkungen auf WhatsApp, das auch zu Meta gehört. Die Plattformen Facebook und Instagram sind in dem Land schon länger gesperrt.

Ein russisches Gericht hat Meta in Russland verboten. Durch das Urteil, das auf Bestellung russischer Staatsanwälte erging, wird das Unternehmen als extremistische Organisation eingestuft, wie die Agentur Reuters meldete. Einen unmittelbaren Effekt hat das Urteil allerdings für die russischen Internetnutzer nicht: Facebook und Instagram werden in dem Land schon länger durch die Behörden blockiert, was die Nutzung von VPN-Tunneln russischer Internetnutzer explodieren ließ.

In einer anderen Hinsicht ist das Gericht erstaunlich inkonsequent geblieben.

WhatsApp in Russland ist von dem Urteil nicht betroffen

Der Messenger WhatsApp ist nicht von dem Verbot betroffen, auch wenn er zu Meta gehört. Zur nicht nachvollbaren Begründung hieß es, WhatsApp trage nicht so sehr zu den verbotenen Aktivitäten der Meta-Plattformen bei.

Zu denen gehöre es laut Urteil, dass über sie Aufrufe zu Gewalt gegen russische Soldaten und den russischen Machthaber aufgerufen werden. In Russland darf der Krieg gegen die Ukraine nicht als solcher bezeichnet werden: Alle Medien und auch Privatpersonen sind gehalten, sich an die Sprachregelung des Regimes zu halten, wonach es sich bei dem Krieg um eine militärische Spezialoperation handle.