8. Februar 2016

Philipp Tusch

Streit um 625 Mio. Dollar: Apple will VirnetX-Prozess für ungültig erklären

Apple und das in den Medien als „Patenttroll“ bekannte Unternehmen VirnetX haben bereits eine lange Geschichte. Spätestens nachdem die Firma im Jahr 2012 von Apple wegen Verstoßen bei Facetime-Techniken 368 Millionen Dollar erstritt, war Cupertino auf die Texaner nicht mehr allzu gut zu sprechen. Damals hat das Gericht das Urteil jedoch wieder zurückgezogen.

VirnetX ließ allerdings nicht locker und klagte erneut – letzte Woche dann das Ergebnis: Apple muss 625 Millionen Dollar nachzahlen. Es geht dabei um patentierte Verfahren zur sicheren Kommunikation in Diensten wie iMessage und FaceTime.

ios-imessage

Doch auch dieses Urteil will Apple nicht auf sich sitzen lassen. Mit einem sicherlich nicht kleinen Budget für die Rechtsabteilung in der Hinterhand, legt Cupertino nun Beschwerde ein und wirft dem Gericht Verfahrensfehler vor. Wie der Texas Lawyer berichtet, reklamiert Apple in dem Dokument, dass die Anwälte von VirnetX beim Abschlussplädoyer Argumente ohne Beweiskraft vorgebracht hätten und die Aussagen von Zeugen „eklatant falsch darstellten“. Daher solle der Prozess und die damit verbundene Millionen-Strafe für ungültig erklärt werden.

Wie das Gericht nun entscheidet, bleibt abzuwarten. Sicher ist: Noch ist das letzte Wort diesbezüglich nicht gesprochen.

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17 Gedanken zu „Streit um 625 Mio. Dollar: Apple will VirnetX-Prozess für ungültig erklären“

    • Sie haben nicht geklaut das Unternehmen ist ein so genannter Patenttroll. Sie sichern sich Patente für irgendwelche grundlegenden Dinge und verklagen dann größere Unternehmen und verdienen sich dadurch ihr Geld. Die Firma macht auch sonst nichts anderes als Patente und Anwälte zu haben
  6. Wie wird man in Amerika reich? Man verklagt irgendeine große Firma/großen Konzern wegen irgendwas und gewinnt.
    • Genau erst mal VW verklagen und so tun, als wäre das so eine Umweltverschmutzung, aber den Vorfall mit dem AKW unterm Teppich kehren wollen. Typisch ammis
    • Warum? Die Firma VirnetX besitzt eben die Rechte an verschiedenen Patenten. Und egal wer dagegen verstößt muss eben damit rechnen einen Klage zu bekommen. Es ist vielleicht nicht unbedingt die feine englische Art aber absolut legal sich in dieser Form zu wehren.
      • Richtig xy , nur wenn du dieses Patent nicht für Lizenzzahlung zur Verfügung stellst und für ein “ Allerweltspatent“ wofür man für jede Lizenz sagen wir mal sehr hoch angesetzt 1,50$ für ein iPhone bekommen kannst und willst dann 30-40 Dollar haben ist eigentlich klar was man will . Einen Richter aus Texas der einem 625 Millionen zuspricht. Weg mit Patenten die für Firmen nicht mehr zugänglich sind. Weg mit Firmen mit 14 Angestellten die nur andere Verklagen wollen um schnell superreich zu werden. Diese Summen zahlen immer wir ….
    • Irgendwer muss ja das Patent beantragt haben und davor musste erfunden und geforscht werden. Das hat irgendjemanden viel Geld gekostet. Soll Apple die Patente bezahlen, warum will das reichste Unternehmen der Welt alles geschenkt haben? Die haben so viel Kohle und lassen das Geld nicht zirkulieren; auch das wird die Wirtschaft in ihrer jetzigen Form zusammenbrechen lassen. Und Apple kann froh sein, dass niemand weiß, wie lange die schon bestimmte Patente in der Schublade haben oder hatten. Wer sagt, dass die alles zeitgleich herausbringen?

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