Wir haben euch letzte Woche darüber informiert, dass die EU Samsungs Vorgehen im Patentstreit überprüft. Der südkoreanische Konzern wollte in Europa iPhone und iPad an den Pranger stellen und ein Verkaufsverbot erzielen. In der Hand hatte der Galaxy-Hersteller allerdings nur Standard-Patente (sogenannte “Standard-essential patents” – SEPs). Und diese SEPs als Mittel für ein Verkaufsverbot zu nehmen, ist Missbrauch und deshalb strafbar. Das hat Samsung auch gemerkt und die Klage schnell zurückgezogen, doch zu spät, denn die EU Komission ist dem Konzern schon auf den Versen. Da Samsung gegen das EU-Wettbewerbsrecht verstößt, könnte nun eine saftige Strafe in Höhe von 15 Milliarden Dollar drohen. Die Summe setzt sich aus 10 Prozent des weltweiten Umsatzes zusammen und dieser lag 2011 bei 148,9 Milliarden Dollar.
Das wäre ganz schön happig, wir halten euch auf dem Laufenden.
Von Europa in die USA. Letzten Monat hat Apple hier 6 weitere Samsung-Geräte auf die Patentstreit-Liste gesetzt, um dagegen vorzugehen. Darunter auch das Galaxy S3 mini. Aber Samsung hat Apple nun einen Strich durch die Rechnung gemacht, indem sie mitteilten, dass das Gerät offiziell in den Vereinigten Staaten gar nicht verkauft wird. Aus diesem Grund musste Apple die Klage gegen das Galaxy S3 mini fallen lassen. Doch sollte Samsung das Device in den USA doch noch in die Regale bringen, so behält sich der iKonzern vor, jederzeit wieder zu klagen.
10 Gedanken zu „Patentstreit-Mix: Samsung droht 15-Milliarden Strafe, Apple lässt Klage fallen“
Die Kommentare sind geschlossen.