Streamingdienste haben sich mittlerweile fest in unserem Alltag integriert und ebenso fester Bestandteil sind die Preiserhöhungen. Besonders Spotify und Netflix sind dabei federführend. Der Videostreamingdienst aus Los Gatos hat aber in Italien nun eine empfindliche Niederlage erlitten und muss überdies Erhöhungen an seine Kunden zurückzahlen. Doch das ist weiterhin nicht alles. Wir geben einen Überblick.
Preiserhöhungen sind illegal
Der Verbraucherverband Movimento Consumatori hat vor einem Gericht in Rom gegen Netflix Italia geklagt und dabei zentrale Vertragsklauseln zu Fall gebracht. Im Kern geht es um die Frage, wie weit ein Anbieter bei Preisänderungen gehen darf. as Gericht stellte klar: Klauseln, die es Netflix erlauben, Preise und Vertragsbedingungen einseitig und ohne nachvollziehbare Begründung anzupassen, verstoßen gegen den italienischen Verbraucherschutz, wie der Verbraucherverband Movimento Consumatori erfolgreich vor Gericht argumentieren konnte. Damit ist klar: die Preiserhöhungen für Altverträge sind seit 2017 illegal.
Netflix muss Geld zurückerstatten – bis zu 500 Euro pro Kunde
Netflix hat Millionen von Kunden zu viel Geld berechnet und muss diese Differenz vollumfänglich an italienische Kunden zurückzahlen. Das sind pro Kunde bis zu 500 Euro, wenn das Abonnement seit 2017 abgeschlossen und genutzt wurde. Natürlich hängt das von der Tarifstufe ab, die 500 Euro sind der Maximalbetrag und beziehen sich auf die höchste Tarifstufe. n
Netflix muss Abopreise nach unten korrigieren
Der eigentliche Hammer ist aber nicht die Rückerstattung oder das Urteil, dass die Preiserhöhungen unwirksam sind. Das Gericht verfügte darüber hinaus, dass Netflix ab sofort alle Preiserhöhungen der vergangenen Jahre seit 2017 zurücknehmen muss. Demzufolge haben italienische Kunden einen rechtlichen Anspruch darauf, das 4k-Abo für 11,99 Euro zu abonnieren. Überdies muss Netflix in Italien auf seiner Webseite proaktiv auf das Urteil und die daraus resultierenden Folgen hinweisen. Somit soll gewährleistet werden, dass auch ehemalige Abonnenten darüber informiert werden und ebenfalls Regressansprüche geltend machen können. Der Verbraucherverband Movimento Consumatori erhöht zugleich den Druck auf Netflix und stellt klar, dass im Falle einer ausbleibenden Umsetzung der Vorgaben eine Sammelklage folgen könnte.
Mögliche Signalwirkung für andere europäische Länder?
Preiserhöhungen sind mittlerweile ein beständiger Begleiter und als Kunde muss man zähneknirschend zustimmen, andernfalls wird man vom Streamingdienst gekündigt. Man könnte nun argumentieren, dass dies das Gesetz des Marktes ist. Allerdings haben Netflix und Co. mit den gesteigerten Einnahmen nicht zwingend in deutlich besseren Content investiert – ganz im Gegenteil. Zudem nutzen diese Dienste den Trick, bisherige technische Ausstattungsmerkmale in die höchste Tarifstufe zu verschieben.
Deshalb begrüßen wir dieses Urteil und haben zarte Hoffnungen, dass die Wettbewerbsbehörden anderer europäischer Länder sich diese Praktiken von Netflix genauer anschauen.
