20. Januar 2014

Aaron Baumgärtner

Münchner Firma verklagt Apple – Vorwurf: Patentverletzung

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Aus Bayern erreichen uns derzeit Meldungen der Firma IPCom. Diese soll Apple aufgrund von Patentverletzungen verklagt haben. Im Mittelpunkt steht ein Patent, welches Notrufe mittels einer bestimmten Nummer während Netzüberlastungen vorrangig behandelt.

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IPCom gegen Apple. Das hat wohl niemand kommen sehen, oder doch? Das bayerische Unternehmen ist bekannt dafür, dass eine Patentklage auf die Nächste folgt und das schon fast im Akkord. Bei der auf Apple bezogenen Patentklage geht es um ein Patent für Notrufe, das durch die Nummer #100A spezifiziert wird. Durch diese Nummer werden ausgehende Notrufe, während Überlastungen der Handynetze, priviligiert behandelt.

Apple wird vorgeworfen eben dieses Patent zu nutzen ohne jegliche Lizenzgebühr zu zahlen. IPCom sah sich nun gezwungen gegen das Groß-Unternehmen vorzugehen und spricht eine Klage auf Schadensersatz aus. Apple reagiert gegen diesen Vorwurf mit einer Prüfung des Sachverhalts und hält auf einer Ungültigkeit des Patents fest. Apple steht damit nicht alleine da. Auch Unternehmen wie Nokia, HTC und Vodafone wurden von IPCom verklagt und leiteten ähnliche Schritte wie Apple ein. Am kommenden Mittwoch soll das Europäische Patentamt die Gültigkeit des Patents klären. Wir sind gespannt.

IPCom – der Patenthai

Unter Kritikern ist IPCom als Patenthai verschrieen. Dem Unternehmen wird vorgeworfen Patente lediglich zur Gebühreneintreibung zu nutzen. Schutz der Patente scheint bei IPCom nicht vorrangig zu sein, stattdessen sucht der Patenthai schon seit Jahren nach neuen Opfern. Samsung, die Deutsche Telekom und auch Blackberry leisten mittlerweile Lizenzzahlungen. Apple weigert sich, neben anderen Unternehmen, noch immer gegen diese Begleichung.

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13 Gedanken zu „Münchner Firma verklagt Apple – Vorwurf: Patentverletzung“

    • Du liebe Güte. Da entwickelt eine Firma einen Code, der durch einen x-Beliebigen ersetzt werden kann, patentiert diesen, wie Apple übrigens auch in diversen Fällen vorgeht und Samsung vor Gericht zieht, und wird dann in einem Forum als Hassobjekt gesehen. Wer von Marktwirtschaft Plan (Achtung, paradox) hat, würde sich niemals derart abwertend über ein auf Patente spezialisiertes Unternehmen reagieren. In diesem Fall liegt der Fehler eindeutig bei Apple.
      • Den Zusammenhang musst Du mir erst noch erklären! Vor allem da wir uns hier in einer sozialen befinden, und nicht in Kapitalismus.
    • Sehen Sie, wenn eine Unternehmung einen Code entwickelt und diesen patentiert, ist es völlig egal, ob wir uns „in einer sozialen“ befinden (bezeichnen Sie alles andere als „in einer asozialen?). Es geht um das Patent. So gesehen ist Ihr Argument, so man gewillt ist, Ihren geistigen Ausfluss als solches zu bezeichnen, völlig unsinnig. Und was „in einer sozialen“ angeht: Apple muss nur den Code ändern. Das ist dermaßen einfach, dass ich nicht verstehe, warum hier so ein Wind gemacht wird. Es handelt sich um einen Einzeiler. Das sollte man doch bei den diversen Technikern gerade noch so hinbiegen können. „In einer sozialen“. Das gefällt mir nur allzu gut. Da kann ich wirklich sagen: You made my day!
  5. Hat Apple nicht vor kurzem auch Patente gekauft, die sie selber nicht mal nutzen, nur um andere Firmen verklagen zu können? Hab da was mit Rockstar Consortium in Erinnerung.
  6. Apple hat doch genug Kohle um diesen unsäglichen Widersacher zu kaufen. Diese ganzen Patentrechtsstreitigkeiten nehmen langsam über Hand. Schuld sind da vielleicht auch die Patentämter, welche für jeden Floh auf einer gelben Socke ein Patent ausstellen.
  7. Mit Menschenleben spielt man nicht! Hoffe, dass nicht mal einer dieser Firma dringend den Notruf braucht, wenn das Netz ausfällt.

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