Die EU plant offenbar, Strafzahlungen gegen Apple zu verhängen. Nach Auffassung der Kommission hat das Unternehmen die Vorgaben des Digital Markets Act nicht eingehalten, insbesondere in Bezug auf die Möglichkeit für Entwickler, Apps außerhalb des App Stores ohne Belastung durch Zusatzgebühren anzubieten.
Apple sieht offenbar einer Strafzahlung der EU entgegen. Die Kommission erwägt derzeit, Sanktionen aufgrund von DMA-Verletzungen gegen den iPhone-Konzern zu verhängen, berichtet die Financial Times unter Berufung auf drei Quellen, die mit dem Vorgang vertraut sind.
Der DMA sieht bei Verstößen Strafen in Höhe von bis zu 5% des weltweiten Umsatzes eines Unternehmens vor, das wäre für Apple eine Milliardensumme.
Knackpunkt Kerntechnologieabgabe
Die EU nimmt hier offenbar Apples neu eingeführte sogenannte Gerntechnologiegebühr ins Visier. Die fällt unter anderem an, wenn Entwickler Apps in Dritt-App-Marktplätzen anbieten oder selbst einen betreiben. Sie liegt bei 50 Cent je Installation. Die EU-Kommission gelangte nun zu der Auffassung, Apple habe die Vorgabe, einen unabhängigen Vertriebskanal für Apps zu erlauben, dessen Nutzung nicht mit zusätzlichen wirtschaftlichen Belastungen verbunden ist, nicht eingehalten.
Allerdings ist diese Position bis jetzt nur vorläufig, Apple wird also noch Zeit eingeräumt, Änderungen am neu geordneten App Store-System vorzunehmen, um einer Strafzahlung zu entgehen – denn die könnte erheblich sein. Bei einer Obergrenze von 5% des weltweiten Jahresumsatzes eines Unternehmens, käme im Fall von Apple ein Betrag in Milliardengröße zusammen, sodass es nicht abwegig ist, dass Apple noch Anpassungen vornimmt, um die Kommission zu besänftigen. Beobachter erwarten ohnehin, dass Apples neue App Store-Struktur noch für den EU-Binnenmarkt noch nicht ihre finale Form erreicht hat. Insbesondere die Kerntechnologieabgabe wurde verschiedentlich kritisch betrachtet, sie ersetzt die App Store-Provision, die zuvor bei maximal 30% lag. Kritiker monieren, dass Apple effektiv eine unzulässige Quasi-Steuer durch eine andere ersetzt hat.
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