Klage abgewiesen: Apples App Store ist kein Monopol

Eine Klage gegen Apple in den USA wurde nun vom zuständigen Gericht abgewiesen: Die Kläger hatten angeführt, Apple habe mit dem App Store ein Monopol errichtet. Dieser Ausführung folgten die Richter zwar nicht, damit ist die Frage aber nicht grundsätzlich geklärt.

Ist der App Store ein unzulässiges Monopol oder nicht? Mit dieser Frage befassen sich aktuell weltweit Regulierungsbehörden und Gerichte. Eins davon hat nun in einem anhängigen Prozess entschieden – pro Apple.

Der Fall

Geklagt hatten die Entwickler der App Coronavirus Reporter. Die App wurde nicht für den App Store zugelassen, da Apple im Zusammenhang mit Covid-19 nur Apps von staatlichen Stellen oder Gesundheitsbehörden zulässt. Die Entwickler hatten argumentiert, Apple würde mit dieser Politik seinen eigenen institutionellen Partnern auf unzulässige Weise helfen, doch noch in einer anderen Frage war die Klage unklar formuliert.

Die Frage des Monopols

Die Kläger hatten ausgeführt, Apple habe ein Monopol auf dem US-Smartphonemarkt und dem US-Vertrieb von Apps errichtet. Auch wurde der großhandelsmäßige Verkauf von App-Produkten als von Apple beherrscht dargestellt – ein taktischer Fehler der Ankläger, wie Branchenmedien erklären. Denn Apple argumentiert stets, auf den genannten Märkten keine marktbeherrschende Stellung zu besitzen, was auf den ersten Blick auch stimmt. Fast überall sind Android-Smartphones deutlich weiter verbreitet.

Anders sähe die Sache aus, würde man allein den Markt für iOS-Apps betrachten, hier ist das Monopol faktisch gegeben. Zu klären ist nur noch die Frage, inwieweit einem Unternehmen das Recht zugestanden werden kann oder sollte, seine eigene Plattform zu regulieren. Sobald eine solche eine gewisse Größe überschreitet, kann von einer so gravierenden wirtschaftlichen wie gesellschaftlichen Bedeutung ausgegangen werden, dass es Unternehmen nicht mehr erlaubt sein könnte, die vollständige Kontrolle über eine Plattform auszuüben, selbst wenn diese von dem betroffenen Unternehmen begründet und wurde und weiter unterhalten wird.