Keine Einigung: Apple und Masimo vor Gericht weiter unversöhnlich
Der Rechtsstreit zwischen Apple und Masimo zu möglichen Patentverletzungen durch den iPhone-Konzern findet keine zeitnahe Lösung. Bei Gericht konnte im laufenden Verfahren zuletzt nicht zu einer Entscheidung gelangt werden. Beide Parteien kündigen weitere Rechtsmittel an.
Gerichtsverfahren können sehr zeitintensiv sein, in den USA besonders. So ist auch das Verfahren zwischen Apple und Masimo, bereits vor mehreren Instanzen seit 2019 immer wieder anhängig, noch nicht an seinem Ende angelangt. Die Geschworenen konnten sich im laufenden Verfahren nicht auf eine Entscheidung im Streitfall der beiden Unternehmen verständigen, wie Bloomberg berichtete.
Denn obwohl sechs von ihnen geneigt waren, Apples Position zu folgen, weigerte sich einer der Geschworenen, von der Position von Masimo abzurücken.
Der Streit geht weiter
Diese ist in Kurzform: Apple habe Patente und geistiges Eigentum von Masimo nach vertraulichen Beratungen der beiden Unternehmen ab 2013 gestohlen, um daraus die Sauerstoffsättigungsmessung der Apple Watch zu entwickeln, die in der sechsten Generation der Uhr eingeführt wurde. Apple wäre ohne diesen Diebstahl nicht in der Lage gewesen, diese Technologie zu entwickeln, heißt es in der Klage gegen Apple. Diese Behauptung stützt die Anklage auf eine Aussage von Ex-Apple-Manager Bob Mansfield, der heute im Ruhestand lebende ehemalige Projektverantwortliche hatte in einer internen E-Mail von 2013 ausgeführt, die Sensorik zur Sauerstoffmessung werde ohne die Technologie der Kläger nicht funktionieren. Mehr zur Geschichte dieses Falls lest ihr hier.
Apple und Masimo wollen beide weitere Rechtsmittel einlegen, um ihre jeweiligen Positionen zu verfolgen. Noch immer kann die ITC auf Basis der aktuellen Rechtslage einen Einfuhrstopp für einige Apple Watch-Modelle anordnen.
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1 Kommentar zu dem Artikel "Keine Einigung: Apple und Masimo vor Gericht weiter unversöhnlich"
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Gast1 2. Mai 2023 um 12:12 Uhr ·Masimo : ah Apple braucht unsere Technik für eine Uhr , die haben genug Kohle . Was ist die Technik wert so 20 Millionen , gut dann nehmen wir 250 mio weil es Apple ist und Lizenzgebühren. Apple : nö das ist uns zu teuer , dann werben wir ein paar Techniker ab und machen es selbst , dauert zwar länger aber ist billiger. Masimo: diese bösen von Apple holen uns die Leute weg und bauen das nach. Frechheit , wir klagen die in Grund und Boden. Gierschlund und Raffke bei Masimo ( und vielen anderen Firmen mit ähnlichen Klagen ) haben immer die selben Gründe . Als besonders schlimm sind da Qualcomm und Intel zu nennen. Na ja Intel hat sich ja erledigt. Warum muss Apple ( auch Samsung hat dies jahrelang versucht und auch getan ) immer mehr für Produkte , Teile für seine Geräte bezahlen als andere Firmen. Ein Beispiel ist hier der Modemchip Snap x65 von Qualcomm der für Apple deutlich teurer ist als der für die Android Fones. Deshalb hat Apple selbst einen Produziert. Der kommt aber noch nicht zum Einsatz weil besagte Firma Q die Lizenzgebühren auf ultra hoch gesetzt hat.
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